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Angaben zum Urteil

Arbeitsunfall - Verletztenrente - MdE-Bemessung

Gericht:

LSG München 17. Senat


Aktenzeichen:

L 17 U 120/02


Urteil vom:

21.02.2006



Tenor:

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 28.02.2002 aufgehoben.

II. Die Beklagte wird verpflichtet, Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 vH für die Zeit vom 15. 04.1996 bis 31.08.1996 zu zahlen.

III. Im Übrigen wird die Klage zurückgewiesen.

IV. Die Beklagte hat 1/3 der außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen.

V. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand:

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung weiterer Folgen des Arbeitsunfalles vom 06.02.1996 sowie die Gewährung einer Verletztenrente streitig.

Der 1956 geborene Kläger, der von Beruf selbstständiger Versicherungskaufmann war, erlitt am 06.02.1996 während einer Betriebsfahrt einen Arbeitsunfall. Er prallte als angeschnallter Fahrer seines Pkw mit einem anderen Pkw frontal zusammen. Sein Fahrzeug wies eine schwere Deformation mit Schwerpunkt vorne rechts sowie einen Heckschaden links auf (Bericht der Polizeiinspektion Bad K. vom 26.02.1996). Er gab seine Geschwindigkeit mit 80-90 km/h an. Brems- und Blockierspuren wurden von beiden Kraftfahrzeugen nicht gefunden. Bei dem Fahrzeug des Klägers löste sich der Airbag aus. Nach seinen Angaben in der Klinik M. war er kurzzeitig bewusstlos.

Aufgrund des Zusammenstoßes zog sich der Kläger eine HWS-Distorsion, Thoraxkontusion links sowie Kniegelenkskontusion links zu (Durchgangsarztbericht von Prof. Dr. K. vom 07.02.1996). Vom 06.02 bis 09.02.1996 hielt er sich stationär im St.E. - Krankenhaus Bad K. auf. Arbeitsunfähig krank war er vom 06.02. bis 22.02.1996.

Die Beklagte zog die Unterlagen des St.E.-Krankenhauses Bad K. bei. Außerdem holte sie Befundberichte des Allgemeinarztes Dr. R. vom 26.04.1996, der HNO-Ärztin Dr. C. vom 13.03.1996, des Neurochirurgen Dr. M. vom 25.06.1996 sowie eine Auskunft über Erkrankungen des Klägers von der Bayer. Beamtenkrankenkasse vom 13.08.1996 neben einem MRT des Radiologen Dr. V. vom 30. 05. 1996, Arztbericht des Chirurgen Dr. B. vom 18.07.1996 und Operationsbericht über die am 24.07.1996 von Dr. B. vorgenommene Arthroskopie ein.

Anschließend erstellte Prof. Dr. W. am 15.10.1996/02.12.1996 ein Gutachten. In dem Gutachten sah er als unfallabhängig die Knorpelschäden am medialen Femurkondylus an. Die Knorpelschäden hinter der Kniescheibe sowie die Synovitis im linken Knie seien dagegen bereits im November 1995 nachweisbar gewesen. Am linken Knie bestehe also ein Zusammentreffen von Vorschaden ( retropatellar) und Unfallfolge (Knorpelschaden medialer Femurkondylus). Das chronische HWS-Syndrom bei degenerativen Veränderungen C5/6 und leichter C7-Läsion beidseits sei unfallunabhängig. Die MdE sei mit unter 10 vH zu bewerten.

Die Beklagte zog weitere ärztliche Unterlagen, insbesondere Befundberichte des Dr. M. vom 27.11.1996 und des Chirurgen Prof. Dr. H. vom 23.05.1997 sowie einen Arztbericht der Klinik M. vom 30.01.1997 (stationäre Behandlung vom 12. bis 21.01.1997) bei. Sie gewährte mit Bescheid vom 28.04.1996 Verletztengeld vom 06.02.1996 bis 22.02.1996 in Höhe von 4.533,40 DM. Mit Bescheid vom 18.06.1997 lehnte sie die Gewährung von Verletztenrente sowie die Gewährung einer Kurmaßnahme ab. Ebenso lehnte sie die Feststellung von Arbeitsunfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit über den 22.02.1996 hinaus mit Ausnahme der arthroskopischen Behandlung sowie Nachbehandlung am linken Kniegelenk am 24.07.1996 ab. Als Folgen des Versicherungsfalles erkannte sie an: Knorpelschäden am medialen Oberschenkelgelenkknorren links nach einer Distorsion des linken Kniegelenks bei Vorschäden, vorübergehende zeitlich abgrenzbare Beschwerden nach einer Distorsion der Halswirbelsäule bei Vorschaden, ohne wesentliche Folgen verheilte Brustkorbquetschung. Nicht anerkannt wurden: Degenerative Knorpelschäden hinter der Kniescheibe beidseits, Synovitis im linken Knie, chronisches HWS-Syndrom bei deutlich vorbestehenden degenerativen Veränderungen im Segment C5/6 und C7-Läsion beidseits, Bandscheibenvorwölbung in Segment C5/6, Instabilität des Segments C3/ 4, Kurbedürftigkeit wegen HWS- Beschwerden sowie Teilruptur der Supraspinatussehne der rechten Schulter Der Widerspruch war erfolglos (Widerspruchsbescheid vom 18.09.1997).

Im anschließenden Klageverfahren vor dem Sozialgericht Würzburg (SG) hat der Kläger beantragt, die Beklagte unter Abänderung der Bescheide vom 24.04.1996 und 18.06.1997 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 18.09.1997 zu verurteilen, weitere Gesundheitsstörungen, nämlich degenerative Knorpelschäden hinter der Kniescheibe beidseits, Synovitis im linken Knie, chronisches HWS-Syndrom bei deutlich vorbestehenden degenerativen Veränderungen im Segment C5/6 und C7- Läsion beidseits, Bandscheibenvorwölbung im Segment C5/6, Instabilität des Segments C3/4, Teilruptur der Supraspinatussehne der rechten Schulter als Unfallfolgen anzuerkennen, Verletztengeld über den 22.02.1996 hinaus zu gewähren, die Unfallfolgen mit einer Verletztenrente nach einer MdE von von mindestens 30 vH ab frühestmöglichem Zeitpunkt zu entschädigen, eine unfallbedingte Behandlungsbedürftigkeit über den 22.02.1996 hinaus festzustellen und eine stationäre Kurmaßnahme wegen der Unfallfolgen zu gewähren.

Der Kläger hat einen Arztbericht der Klinik M. vom 13.12.1996 sowie ein Privatgutachten nach Aktenlage des Nervenarztes Dr. S. vom 27.07.1998 vorgelegt. Das SG hat einen Arztbericht des L.-Krankenhauses der Stadt S. vom 22.11.1995 sowie die Krankenunterlagen des Städt. Klinikums F. beigezogen. Weitere Befundberichte hat das SG von dem Internisten E.M. vom 13.03. 1998 und Dr. B. vom 22.06.1998 sowie ein technisches Gutachten des Dipl.-Ing. H. vom 08.02.1996 beigezogen. Sodann haben der Chirurg Dr. H. am 23.12.1998 und der Nervenarzt Prof. Dr. N. am 27.11.1998 Gutachten erstellt. Dr. H. hat als Unfallfolgen eine Brustkorbprellung links, eine HWS-Distorsion ohne Substanzschädigung sowie eine Kniedistorsion und -kontusion links mit Knorpelschädigung am inneren Oberschenkelkondylus angesehen. Aus chirurgischer Sicht finde man Restbeschwerden am Brustkorb ohne Funktionseinschränkung, eine Minderbelastbarkeit des linken Knies bei geringgradiger innenseitiger Arthose ohne wesentliche Funktionseinschränkung sowie Restbeschwerden der HWS ohne Funktionseinschränkung. Arbeitsunfähigkeit im chirurgischen Bereich sei - mit Unterbrechungen - bis 31.08.1996 anzunehmen. Für die Zeit ab 01.09. 1996 sei die MdE auf unter 20 vH einzuschätzen. Prof. Dr. N. hat ausgeführt, bei dem Arbeitsunfall sei es zu einem HWS- Schleudertrauma gekommen, ohne initiale Störung der Vigilanz, der Orientierung, ohne vegetative Symptomatik und ohne objektivierbare neurologische Reiz- oder Ausfallerscheinungen. Es sei noch eine anhaltende Neigung zu chronischen Nacken- Kopfschmerzen, eine Minderung der psychischen Belastbarkeit und eine Neigung zu emotionaler Unausgeglichenheit festzustellen. Nicht im ursächlichen Zusammenhang mit dem Unfall stünden überwiegend nächtlich auftretende Gefühlsstörungen und schmerzhafte Missempfindungen in beiden Händen. Der Kläger sei durch die Unfallfolgen in seiner Erwerbsfähigkeit aus nervenärztlicher Sicht nach wie vor unverändert deutlich eingeschränkt. Es sei von einer MdE von 20 vH auszugehen.

Für den Kläger hat der Neurochirurg PD Dr. K. am 23.12.1999 ein Gutachten nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) erstellt und als Unfallfolgen Distorsion und Prellung des Thorax und Brustbeins, Distorsion und Prellung des linken Knies mit Schädigung des Knorpels am linken Oberschenkel, HWS-Distorsionstrauma Grad II nach Erdmann mit Verletzung des Bandapparates im Segment HWK 3/4 angeführt. Der Kläger leide noch unter Spätfolgen des HWS-Schleudertraumas, insbesondere an Hinterkopfschmerzen, Schwindelsymptomatik und kognitiven Störungen. Auf neurochirurgischem Gebiet betrage die MdE 20 vH.
Nach Einholung eines weiteren Befundberichtes von Dr. B. vom 28.03.2000 hat PD Dr. R. in seiner Stellungnahme vom 04.08. 2000 (für die Beklagte) angeführt, auf nervenärztlichem Gebiet lägen keine mit Wahrscheinlichkeit ursächlich auf den Unfall zu beziehenden Störungen und Beeinträchtigungen vor. Es sei insoweit keine unfallbedingte MdE anzunehmen.
Mit Schreiben vom 04.08.2000 hat die Beklagte ein Vergleichsangebot dahingehend unterbreitet, dass sie unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit bis 01.04.1996 (acht Wochen) sowie vom 24.07. bis 31.08.1996 und eine MdE in Höhe von 20 vH für den Zeitraum 02.04.1996 bis 31.08.1996 anerkennt. Der Kläger hat dem mit Schreiben vom 21.08.2000 widersprochen.

In einem weiteren neuro-psychologischen Gutachten nach § 109 SGG vom 11.12.2000 hat der Diplompsychologe M. auf psychisch modulierende und chronische Schmerzkomponenten in einem psycho-physischen Modell hingewiesen, die depressive Entwicklungen und kognitive Störungen als Sekundäreffekte auslösten. Es liege bei dem Kläger eine ausgeprägte Anpassungsstörung und eine schwere depressive Störung (Dysthymia) im Rahmen einer chronischen Schmerzerkrankung mit zeitweiliger Suizidalität vor. Anschließend hat der Orthopäde Dr. P. in seinem Gutachten vom 16.07.2001 nach § 109 SGG dargelegt, dass bei dem Kläger nach biomechanischer Funktionsprüfung eine schwere Dysbalance und Dekonditionierung Grad IV der HWS und Rumpfwirbelsäule vorliege, außerdem ein Knorpeldefekt der inneren Oberschenkelrolle links ohne bisherige Funktionsdefizite. Orthopädischerseits sei die MdE mit 20 vH, unter Berücksichtigung der neurologischen Gesundheitsstörungen mit 30 vH ab Beendigung der Arbeitsunfähigkeit einzuschätzen. Die Beklagte hat dem Gutachten mit Stellungnahme des Unfallchirurgen Dr. S. vom 16.11.2001 widersprochen. Sie hat gleichzeitig ihr Vergleichsangebot insoweit erweitert, dass Arbeitsunfähigkeit bis zum 14.04.1996 sowie eine MdE in Höhe von 20 vH für den Zeitraum 15.04.1996 - 31.08.1996 anerkannt wird (Schriftsatz vom 26. 11.2001).

Für die Beklagte hat PD Dr. R. in einer weiteren Stellungnahme vom 18.12.2001 ausgeführt, dass die chronische Schmerzstörung und die depressive Entwicklung nicht mit dem Unfall im Zusammenhang stehe. Der Kläger hat sich gegen das Gutachten des PD Dr. R. gewandt (Schriftsatz vom 25.02.2002). Das Vergleichsangebot der Beklagten vom 26.11.2001 hat er nicht angenommen.

Mit Urteil vom 28.02.2002 hat das SG Würzburg die Beklagte unter Abänderung der Bescheide vom 24.04.1996 und 18.06.1997 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 18.09.1997 verurteilt, Verletztengeld über den 22.02.1996 hinaus bis 14.04.1996 sowie vom 24.07.1996 bis 31.08.1996, außerdem Verletztenrente vom 15.04.1996 bis 23.07.1996 nach einer MdE in Höhe von 30 vH, vom 01.09.1996 bis 31.12.1996 nach einer MdE in Höhe von 25 vH und ab 01.01.1997 nach einer MdE in Höhe von 20 vH zu gewähren sowie als Unfallfolgen die im Gutachten Dr. H. (S 32) bezeichneten Gesundheitsstörungen (mit Ausnahme der Nacken- und Kopfschmerzen) und eine depressive Symptomatik anzuerkennen. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen. Das Gericht hat sich dabei im Wesentlichen auf die Gutachten von Dr. H. und Prof. Dr. N. sowie zum Teil auf das Gutachten des Orthopäden Dr. P. gestützt.

Gegen dieses Urteil hat die Beklagte Berufung eingelegt und vorgetragen, die depressive Stimmung des Klägers sei nicht Unfallfolge. Sie werde durch die chronischen unfallunabhängigen Kopf- und Nackenschmerzen ausgelöst. Es sei nicht erkennbar, dass für den Kläger eine unfallbedingte Änderung der privaten, sozialen und beruflichen Verhältnisse eingetreten sei. Das SG erkenne zwar die Beschwerden des Klägers nicht als Unfallfolge an, übernehme sie jedoch bei der Einschätzung der MdE. Es hätte u.a. bei der Bewertung der MdE auf neurologisch-psychiatrischem Fachgebiet zumindest den nichtunfallbedingten Teil in Ansatz bringen müssen. Der Kläger hat zusätzlich auf eine Verschlechterung des unfallbedingten Gesundheitszustandes hingewiesen. Insbesondere sei das linke Knie stärker beeinträchtigt.

Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung hat der Senat folgende Unterlagen beigezogen: Befundberichte des Neurologen Prof. Dr L. vom 11.06.2002, des Allgemeinarztes Dr. R. vom 10.06.2002, der Naturheilpraxis H. W. vom 17.06.2002, des Anästhesisten Dr. G. vom 04.07.2002 und des Internisten E.M. vom 11.09.2002, die Akten der Staatsanwaltschaft S. sowie die Unterlagen des Oberlandesgerichts B., insbesondere das Gutachten des Neurochirurgen Prof. Dr. R. vom 25.07.1997 und das neuroradiologische Zusatzgutachten des Prof. Dr. S. vom 20.06.1997.

Anschließend haben der Chirurg Dr. K. und der Nervenarzt Dr. S. Gutachten erstellt. Dr. K. hat in seinem Gutachten vom 08. 08.2003 darauf hingewiesen, dass beim Kläger eine HWS-Distorsion des Schweregrades I nach Erdmann, eine Brustkorb- und Brustbeinprellung sowie eine Anprall-/Distorsionsverletzung des linken Kniegelenkes mit Knorpelschädigung der inneren Oberschenkelrolle als Unfallfolgen vorgelegen habe. Die Funktionsfähigkeit des Kniegelenkes sei unfallbedingt nicht eingeschränkt. Folgen aus der erlittenen HWS-Distorsion seien über Dezember 1996 hinaus nicht mehr wahrscheinlich zu machen. Die MdE sei im chirurgischen Bereich mit unter 10 vH einzuschätzen. Im nervenärztlichen Gutachten hat Dr. S. keine auf den Arbeitsunfall vom 06.02.1996 zurückzuführenden Gesundheitsstörungen mehr feststellen können. Auch betrage die MdE nervenärztlicherseits unter 10 vH.

Der Kläger hat diesen Gutachten mit Schriftsätzen vom 08. und 10.12.2003 widersprochen. Die beiden Gutachter Dr. K. und Dr. S. sind in ihren abschließenden gutachtlichen Stellungnahmen vom 04.06.2004 bei ihren Meinungen geblieben.
Der Kläger hat noch einen Arztbericht des Prof. Dr. S. vom 17.10.2005 vorgelegt.

Die Beteiligten haben sich mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren einverstanden erklärt.


Die Beklagte beantragt,

das Urteil des SG Würzburg vom 28.02.2002 - mit Ausnahme des Anspruchs auf Verletztengeld - aufzuheben und insoweit die Klage gegen den Bescheid vom 18.06.1997 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 18.09.1997 abzuweisen.


Der Kläger beantragt,

die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des SG Würzburg vom 28.02.2002 zurückzuweisen.

Ergänzend wird auf die Verwaltungsakten der Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

JURE060086427


Weitere Informationen

Themen:
  • Feststellungsverfahren /
  • Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) /
  • Rente / Ruhestand /
  • Verletztenrente

Schlagworte:
  • Arbeitsunfall /
  • Feststellungsverfahren /
  • MdE-Beurteilung /
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  • Verletztenrente


Informationsstand: 04.10.2006

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