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Bibliographische Angaben zur Publikation

Renten-Übergangsrecht für die fünf neuen Bundesländer 1992-1996

Eine Information Ihrer Rentenversicherung



Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR)


Quelle:

Frankfurt am Main: Eigenverlag, 1995, 4. Auflage, 31 Seiten: DIN-A5, Broschur


Jahr:

1995



Abstract:


Die Broschüre richtet sich in erster Linie an die Versicherten und Rentner in den fünf neuen Bundesländern und in Ost-Berlin. Sie soll ihnen einen Überblick über das für einen Übergangszeitraum bis 1996 fortgeltende Rentenrecht der DDR vermitteln. Das gilt zum einen für die derzeitigen Rentenbezieher und zum anderen für die bis 1996 noch in Rente gehenden Versicherten. Das neue Rentenrecht ab 1992 wird in weiteren Broschüren der Rentenversicherungsträger erläutert.

Nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik stand als Ziel, über die Rechtseinheit hinaus die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse zu schaffen. Hierzu gehört auch der für den Einzelnen so existenziell wichtige Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Vertrag zur Schaffung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vom 18. Mai 1990 hatte hier bereits erste Vorgaben gesetzt. Der Einigungsvertrag schließlich verpflichtete den Gesetzgeber, die Einzelheiten der Überleitung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch durch ein besonderes Bundesgesetz zu regeln.

Dieses Gesetz, das Rentenüberleitungsgesetz, liegt seit dem 1. Januar 1992 vor. Seit diesem Zeitpunkt gilt das gesamte westdeutsche Rentenrecht auch in den fünf neuen Bundesländern. Damit kommt im geeinten Deutschland ein einheitliches Rentenrecht zur Anwendung. Es war aber klar, dass zwei so unterschiedliche Rentensysteme, wie das der DDR mit seinem Fest- und Mindestbetragsregelungen und der Bundesrepublik mit seinen Lohn- und beitragsbezogenen Leistungen nicht über Nacht zusammengeführt werden konnten. Das Renten-Überleitungsgesetz enthält daher zahlreiche Übergangsregelungen, die Härten für die Rentner in den neuen Bundesländern vermeiden sollen.

Von diesen Übergangsregelungen sind zum einen die rund drei Millionen Rentner in den neuen Ländern betroffen, zum anderen aber auch die Versicherten, die noch bis zum 31. Dezember 1996 in Rente gehen werden. Neue Regelungen sind auch für den zum 1. Juli 1990 eingeführten Sozialzuschlag getroffen worden.

Die Erfahrungen der Rentenversicherungsträger mit der Anwendung der Übergangsregelungen sind vom Gesetzgeber mit dem Rentenüberleitungs-Ergänzungsgesetz aufgegriffen worden. Dieses Ergänzungsgesetz soll die Rentenantragsbearbeitung und die Überprüfung der Rentenumwertungen vereinfachen und beschleunigen.

Die Broschüre enthält alle wichtigen Übergangsregelungen im Überblick.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
Homepage: https://www.deutsche-rentenversicherung.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/GL0744


Informationsstand: 08.06.1995

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