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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag E13-2015: Vergütung eines Gebärdensprachdolmetschers

Anmerkung zu VG Mainz vom 07.05.2015, Az.: 1 K 716/14 MZ



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Autor/in:

Kempe, Astrid


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 180 KB)


Abstract:


Fachbeiträge E - Recht der Dienste und Einrichtungen:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge E beschäftigen sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht in dem Beitrag eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Mainz vom 7. Mai 2015. Das Gericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Gebärdensprachdolmetscher, der seine Tätigkeit im Rahmen einer Arbeitsassistenz erbringt, nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) zu entlohnen ist.

Im Ergebnis wurde dies vom VG bejaht und damit begründet, dass sich die Höhe der Vergütung aus § 17 Abs. 2 S. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) I ergibt. Die Verfasserin stimmt der Entscheidung zu. Die Vergütung nach dem JVEG sei wirtschaftlich verhältnismäßig, da sich die Tätigkeit des Gebärdensprachdolmetschers deutlich von der eines Übersetzers unterscheidet, ein höheres Maß an Auslegung erfordert und insbesondere das simultane Dolmetschen erhöhten Anforderungen unterliegt.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRE1513


Informationsstand: 09.12.2015

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