Inhalt

1. zur Detailansicht von WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung

2. zur Detailansicht von SchwbAV § 30 Förderungsfähige Einrichtungen

3. zur Detailansicht von Beschäftigungsanspruch eines schwerbehinderten Menschen - Zulage für Fahrdiensttätigkeit

LAG Hessen 18. Kammer - 18 Sa 170/19 - 20.05.2020

4. zur Detailansicht von WVO § 8 Bauliche Gestaltung, Ausstattung, Standort

5. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen - ergänzende Leistungen - Reisekosten - Kosten der Beförderung von und zur Werkstatt - Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat - L 23 SO 358/15 - 16.08.2018

6. zur Detailansicht von Vergaberecht: Vergabe von Fahrdienstleistungen - Begriff des öffentlichen Auftraggebers

OLG Celle - 13 Verg 6/16 - 13.10.2016

7. zur Detailansicht von Übernahme von Fahrkosten für einen Behindertenfahrdienst während der Arbeiten an einer Promotion - Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides - fehlende Beiladung der eigentlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit - Teilhabe am Arbeitsleben

BSG - B 8 SO 18/14 R - 24.02.2016

8. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges

LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat - L 9 SO 303/13 - 28.05.2015

9. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der Tagespflege weder als Hilfsmittel noch als Pflegehilfsmittel - Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von Fahrten auch bei fehlendem Wille zur Nutzung des Fahrdienstes oder bei Eigenanteil zu den Kosten

BSG 3. Senat - B 3 KR 13/13 R - 25.02.2015

10. zur Detailansicht von Rentenversicherung - Anspruch auf Übernahme von Beförderungskosten im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Vorübergehendes Fahrverbot eines Staplerfahrers mit Epilepsie

SG Ulm 10. Kammer - S 10 R 3187/12 - 13.06.2013

11. zur Detailansicht von Kostenerstattungsanspruch für einen selbst beschafften Autoschwenksitz - Ehemann als Sonderrechtsnachfolger

LSG Nordrhein-Westfalen 16. Senat - L 16 KR 267/12 - 08.03.2013

12. zur Detailansicht von Gesundheitliche Voraussetzungen für die Erteilung einer Telebusberechtigung (Merkzeichen 'T') nach Berliner Landesrecht

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat - L 13 SB 206/11 - 13.12.2012

13. zur Detailansicht von Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Mobilitätshilfe

BSG 13. Senat - B 13 R 21/10 R - 12.12.2011

14. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Vorläufige Feststellung der Merkzeichen aG und T

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat - L 11 SB 288/10 B ER - 28.01.2011

15. zur Detailansicht von Autoradios von Behinderteneinrichtungen gebührenfrei

BVerwG 6. Senat - BVerwG 6 C 6.09 / 6 C 6.09 - 28.04.2010

16. zur Detailansicht von Autoradios von Behinderteneinrichtungen gebührenfrei

BVerwG 6. Senat - BVerwG 6 C 7.09 / 6 C 7.09 - 28.04.2010

17. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Möglicher Ausgleich der eingeschränkten Wegefähigkeit durch Bewilligung von Leistungen nach der KfzHV

LSG Hessen 5. Senat - L 5 R 28/09 - 13.03.2010

18. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Versorgung eines Kindes mit einem Hubschwenksitz einschließlich der Montage des Sitzes in den Pkw der Eltern durch die Krankenkasse

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat - L 10 KR 47/07 - 24.02.2010

19. zur Detailansicht von Kostenerstattung für ein selbst beschafftes Hilfsmittel - Kraftknoten

LSG Baden-Württemberg 11. Senat - L 11 KR 4915/07 - 15.12.2009

20. zur Detailansicht von UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung - Merkzeichen aG - Auswirkungen von Adipositas

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat - L 13 SB 235/07 - 03.12.2009

21. zur Detailansicht von Einstweilge Anordnung - Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichen T zur Nutzung des besonderen Fahrdienstes im Land Berlin

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat - L 11 SB 254/09 B ER - 13.08.2009

22. zur Detailansicht von Begehren verschiedener Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als Teil eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets

LSG Thüringen 1. Senat - L 1 SO 619/08 ER - 22.12.2008

23. zur Detailansicht von Kraftfahrzeughilfe - Behinderungsbedingte Zusatzausstattung eines Kfz - Arbeitsweg - Ermessen

VG Augsburg 3. Kammer - Au 3 K 07.914 / 3 K 07.914 - 03.06.2008

24. zur Detailansicht von Einstweilige Anordnung - Kostenübernahme für die Anschaffung und behinderungsbedingte Ausstattung eines Kfz - Ermessen

VG Augsburg 3. Kammer - Au 3 E 08.136 / 3 E 08.136 - 03.06.2008

25. zur Detailansicht von Erstattung von Fahrtkosten - Eigenanteil - Beförderungsdienst - Reparatur einer Kfz-Heizung - Arbeitsweg

SG Hamburg - S 18 AL 491/05 - 15.02.2008

26. zur Detailansicht von Keine Übernahme von Beförderungskosten - Winterbedingte Schwierigkeiten einer gehbehinderten Arbeitnehmerin auf dem Arbeitsweg

LSG Bayern 14. Senat - L 14 R 463/05 - 19.10.2006

27. zur Detailansicht von Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw. Wegefähigkeit - Zusicherung von Kfz-Hilfe durch den Rentenversicherungsträger

BSG 5. Senat - B 5 RJ 51/04 R - 21.03.2006

28. zur Detailansicht von Höhe des GdB - Nachteilsausgleiche aG, RF - Anerkennung der Berechtigung zur Nutzung eines Fahrdienstes

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 54/04 - 11.01.2005

29. zur Detailansicht von Rollstuhl - Kraftknotensystem - Erstattung durch die Krankenkasse - Hilfsmittel

VG Stuttgart 12. Kammer - 12 K 1648/03 - 13.01.2004

30. zur Detailansicht von KfzHV § 9 Leistungen in besonderen Härtefällen

31. zur Detailansicht von Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit - Kraftfahrzeughilfe in Form eines Beförderungsdienstes - Mobilität

LSG Darmstadt 12. Senat - L 12 RJ 501/02 - 25.02.2003

32. zur Detailansicht von Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit - Zusicherung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Beförderungsdienst

LSG Chemnitz 6. Senat - L 6 RJ 232/02 - 15.01.2003

33. zur Detailansicht von Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe - Zuschuss zu den Beförderungskosten - nutzungsbezogener Eigenanteil - besondere Härte - Verfassungsmäßigkeit

BSG 11. Senat - B 11 AL 60/01 R - 20.02.2002

34. zur Detailansicht von Eigenbeteiligung für Sonderfahrdienst kein Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot für Behinderte

VerfGH Berlin - 104/97 / 104 A/97 - 18.06.1998

35. zur Detailansicht von Schwerbehinderter - laufende individuelle Leistungen - Sonderfahrdienst - Ausgleichsabgabeverordnung

VGH Mannheim 6. Senat - 6 S 2264/80 - 23.09.1981