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Angaben zum Urteil

Antrag auf Zulassung der Berufung - Klage gegen die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines schwerbehinderten Polizeibeamten

Gericht:

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat


Aktenzeichen:

6 A 224/08


Urteil vom:

27.04.2010



Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung eines schwerbehinderten Polizeikommissars, der sich mit seiner Klage gegen die Feststellung seiner Polizeidienstunfähigkeit wendet.

Zum Verständnis des § 194 Abs. 1 und 3 LBG NRW a.F. unter Berücksichtigung von Nr. 15.3 der Richtlinie zur Durchführung der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) im öffentlichen Dienst im Lande Nordrhein-Westfalen (Runderlass des Innenministeriums vom 14. November 2003 - 25- 5.35.005/03, SMBl.NRW.203030) - wie Senatsbeschluss vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 -.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Justizportal des Landes NRW


Referenznummer:

R/R3371


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfähigkeit / Dienstunfähigkeit /
  • Beschäftigungsverhältnis / Arbeitsplatz

Schlagworte:
  • Berufungszulassung /
  • Dienstunfähigkeit /
  • gleichwertige Tätigkeit /
  • Laufbahnwechsel /
  • leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • Urteil /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Zulassungsantrag /
  • Zumutbarkeit


Informationsstand: 27.07.2010