Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A1-2015: Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers bei Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 06.03.2013 - B 11 AL 2/12 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Wendt, Sabine


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 173 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin beschäftigt sich in dem Beitrag mit einem Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers, hier der Rentenversicherung, gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA) und bespricht dazu eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. März 2013.

Das Gericht hatte einen Erstattungsanspruch der Rentenversicherung gegen die BA für Aufwendungen, die im Rahmen des Eingangsverfahrens in eine Werkstatt für behinderte Menschen entstanden waren, bejaht. Die BA sei als materiell-rechtlich originär zuständiger Reha-Träger im Innenverhältnis zum Ausgleich verpflichtet.

Die Autorin stimmt der Entscheidung des BSG zu. Sie betont dabei die Verpflichtung des zweitangegangenen Reha-Trägers, umfassend und nicht nur nach dem eigenen Leistungsrecht seine Leistungspflicht zu erfüllen. Als Folge dessen bedürfe es eines umfassenden Ausgleichsmechanismus im Innenverhältnis der Reha-Träger. Darüber hinaus geht sie auf die in der Praxis nicht selten problematische Feststellung der Werkstattbedürftigkeit durch den Fachausschuss der Werkstatt ein und spricht sich daher für eine zusätzliche Beratung über mögliche Alternativen durch Gleichbetroffene (Peer-Counseling) aus.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 11 AL 2/12 R Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1501


Informationsstand: 28.01.2015

in Literatur blättern