Inhalt

in Urteilen und Gesetzen blättern

Angaben zum Urteil

Erstattung der als Eingliederungshilfe übernommenen Kosten eines Arbeitsplatzes innerhalb einer Werkstatt für behinderte Menschen

Gericht:

SG Landshut


Aktenzeichen:

S 11 SO 77/13 ES


Urteil vom:

05.05.2015


Grundlage:

SGB IX § 14 Abs. 1 S. 2 u. Abs. 4 / SGB XII § 53 / SGB XII § 98 Abs. 2 S. 1 u. 2, Abs. 5 S. 1 / SGB XII § 109 / SGG § 54 Abs. 5



Leitsätze:

1. Zur örtlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers für die Kostenübernahme bei Unterbringung in teilstationären Einrichtungen. (amtlicher Leitsatz)

2. § 98 Abs. 2 SGB XII ist nicht im Wege einer analogen Anwendung auch auf Fälle einer Inanspruchnahme teilstationärer Einrichtungen durch Hilfebedürftige zu erstrecken. (amtlicher Leitsatz)

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

BAYERN.RECHT


Referenznummer:

R/R7400


Weitere Informationen

Themen:
  • Eingliederungshilfe /
  • Leistungen /
  • Rehabilitationseinrichtungen /
  • Unterkunfts- und Verpflegungskosten /
  • Werkstatt für behinderte Menschen /
  • Zuständigkeitsklärungsverfahren

Schlagworte:
  • Antragsweiterleitung /
  • Arbeitsplatz /
  • Arbeitsplatzkosten /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Eingliederungshilfe /
  • Kostenerstattungsanspruch /
  • Kostenübernahme /
  • Leistung /
  • örtlicher Sozialhilfeträger /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Sozialhilfeträger /
  • Umzug /
  • Urteil /
  • Werkstatt für behinderte Menschen /
  • zuständiger Leistungsträger /
  • Zuständigkeit /
  • Zuständigkeitsklärung /
  • Zuständigkeitswechsel


Informationsstand: 09.10.2017

in Urteilen und Gesetzen blättern