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Anspruch auf Gewährung von Kfz-Hilfe zur Anschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs - Angewiesensein auf ein Kfz auf Grund ehrenamtlichen Engagements

Gericht:

SG Heilbronn 13. Kammer


Aktenzeichen:

S 13 SO 2930/08


Urteil vom:

29.01.2010


Entscheidungsgründe:

Das Gericht konnte gemäß § 105 Abs. 1 S. 1 SGG durch Gerichtsbescheid entscheiden, da der Sachverhalt geklärt ist, keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher und rechtlicher Art bestehen und die Beteiligten zu dieser Verfahrensweise angehört wurden.

Die zulässige Klage ist begründet. Der Bescheid der Beklagten vom 09.04.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.09.2008 ist rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren subjektiven Rechten. Die Klägerin hat dem Grunde nach einen Anspruch auf Kfz-Hilfe in Form der Anschaffung eines auf ihre Behinderung angepassten Kfz. Dieser Anspruch ergibt sich aus §§ 53, 54 Abs. 1 S. 1 SGB XII in Verbindung mit (i.V.m.) § 55 SGB IX i.V.m. § 8 EinglHV. Da über Art und Maß der Leistungserbringung nach pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden und das Ermessen nicht ausgeschlossen ist (§ 17 Abs. 2 S. 1 SGB XII), war die Beklagte zu verurteilen, über den Antrag der Klägerin unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu entscheiden.

Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann (§ 53 Abs. 1 S. 1 SGB XII). Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen (§ 53 Abs. 3 SGB XII). Leistungen der Eingliederungshilfe sind unter anderem Leistungen nach den §§ 33 und 55 SGB IX (vgl. § 54 Abs. 1 S. 1 SGB XII).

Gem. § 8 Abs. 1 EinglHV gilt die Hilfe zur Beschaffung eines Kfz als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft im Sinne des § 54 Abs. 1 S. 1 SGB XII i.V.m. §§ 33 und 55 SGB IX. Sie wird in angemessenem Umfang gewährt, wenn der behinderte Mensch wegen Art oder Schwere seiner Behinderung insbesondere zur Teilhabe am Arbeitsleben auf die Benutzung eines Kfz angewiesen ist. Der vom Gesetz vorgesehene Schwerpunkt der Versorgung mit einem Kfz liegt mithin in der Eingliederung in das Arbeitsleben. Dies bedeutet aber nicht, dass andere Eingliederungsziele damit ausgeschlossen sind; sie müssen aber vergleichbar gewichtig sein. Dazu gehört auch, dass die Notwendigkeit der Benutzung eines eigenen Kfz ständig bzw. genauer 'regelmäßig' (vgl. § 10 Abs. 6 EinglHV) und nicht nur vereinzelt bzw. gelegentlich besteht (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.07.2000 - 5 C 43/99, juris). 'Regelmäßig' bedeutet hingegen nicht, dass das Fahrzeug gleichsam täglich benötigt wird oder der Bedarf sich ausnahmsweise jede Woche mindestens zweimal täglich stellt und entsprechend befriedigt wird (vgl. SG Düsseldorf, Urt. v. 15.12.2009 - S 42 (29,44) SO 27/06, juris). Entscheidend ist allein, ob der Behinderte mit Blick auf das Ziel der Eingliederungshilfe auf ein eigenes Kraftfahrzeug angewiesen ist, wobei zum einen maßgeblich auf die Art und Schwere der Behinderung einerseits und zum anderen auf die gesamten Lebensumstände und -verhältnisse des Behinderten abzustellen ist (vgl. OVG Sachsen-Anhalt Beschl. v. 28.09.2007 - 3 L 231/05, juris). Die Benutzung eines Kraftfahrzeugs kann für die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft bereits dann regelmäßig notwendig sein, wenn es für jede Fortbewegung, die den Fahrbereich des Rollstuhls überschreitet, notwendig ist, ein Kraftfahrzeug zu benutzen (vgl. OVG Münster Urt. v. 25.03.1991 - 24 A 1423/88, juris). Auch ist zu berücksichtigen, dass ein Kraftfahrzeug typischerweise ein der Eingliederung eines Behinderten dienendes Hilfsmittel ist (BVerwG, Urt. v. 27.10.1977 - V C 15.77 - BVerwGE 55, 31 ff.). Ist hieran gemessen die erforderliche Mobilität in zumutbarer Weise durch andere Hilfen (z.B. durch die Benutzung eines Rollstuhls oder öffentlicher Verkehrsmittel) oder in sonstiger Weise wie Krankentransport, Mietauto, Taxi sichergestellt, ist der Behinderte nicht auf die Benutzung eines (eigenen) Kraftfahrzeugs ständig angewiesen. Vor diesem Hintergrund hat insbesondere eine zu 100% schwerbehinderte Person, die bewegungsunfähig ist, dem Grunde nach einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Kraftfahrzeughilfe (vgl. VG Potsdam, Beschl. v.17.01.2002 - 7 L 1018/01, juris; SG Gotha, Urt. v. 02.06.2008 - S 14 SO 1391/06, abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).

Unabhängig davon, ob die Klägerin zur Ausübung ihrer geringfügigen Beschäftigung bei der Firma A. in H. und ihrer Referententätigkeit und damit zur Teilhabe am Arbeitsleben auf ein eigenes Kfz angewiesen ist, stellen die ehrenamtlichen Aktivitäten der Klägerin im Rahmen der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft einen mindestens ebenso gewichtigen Grund dar, welcher die ständige bzw. regelmäßige Nutzung eines Kfz erfordert. Zu dieser Einschätzung gelangt die Kammer auch unter Beachtung der gebotenen engen Auslegung der Norm.

Nach dem Vortrag der Klägerin ist für die Kammer erkennbar, dass sie ein Kfz offensichtlich nahezu täglich, jedenfalls mehrmals wöchentlich benötigt, um ihrem umfangreichen ehrenamtlichen Engagement nachzukommen. Die Klägerin nimmt ausweislich der vorgelegten Betreuerausweise seit dem Jahr 2000 ehrenamtliche Betreuungsaufgaben im Stadt- und Landkreis Heilbronn wahr (Heilbronn, Neckarsulm, Obersulm-Sülzbach, Obersulm-Willsbach, Obersulm-Eichelberg, Bad Wimpfen, Bad Friedrichshall, Löwenstein, Bad Rappenau, Bretzfeld, Eppingen). Ende des Jahres 2007 hatte die Klägerin 9 Betreuungen, Ende 2008 11 und Ende 2009 16 Betreuungen. Der Aufgabenkreis umfasst dabei unter anderem die persönlichen Angelegenheiten (einschließlich der Gesundheitsfürsorge), die Aufenthaltsbestimmung und die vermögensrechtlichen Angelegenheiten. Die Klägerin besucht die Betreuten, geht mit diesen zu Ärzten und unternimmt Behörden- und Postgänge etc. Sie hat im Erörterungstermin mitgeteilt, dass ihr nach Abzug aller Aufwendungen pro Betreuung ca. 200,- EUR von der jährlichen Aufwandsentschädigung verbleiben, manchmal zahlt sie auch drauf. Diese Tätigkeit steuern einen - wenn auch nur geringen - Anteil zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts bei.

Zur Ausübung der ehrenamtlichen Betreuungen kann die Klägerin zur Überzeugung der Kammer auch nicht auf die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln verwiesen werden. Die Stadtwerke Heilbronn haben mitgeteilt, dass nicht zugesagt werden kann, wann auf welcher Linie Niederflurbusse eingesetzt werden. Für die Klägerin ist aber ganz entscheidend, dass die Niederflurbusse die Haltestelle vor ihrer Wohnung und die Haltestellen in der Nähe der Unterkünfte ihrer Betreuten und sowie andere Zielorte anfahren. Die Stadtbahn fährt nicht alle Gemeinden an, in denen die Betreuten leben. Ebenso wenig kann die Klägerin auf den Behindertenfahrdienst des ASB verwiesen werden. Aus dessen Auskunft geht hervor, dass spontane Fahrten nur bedingt und im Rahmen der Kapazitäten möglich sind. Die Betreuungen erfordern aber teilweise einen kurzfristigen Einsatz der Klägerin vor Ort. So hat sie im Erörterungstermin mitgeteilt, dass sie kürzlich nachts um 23:00 Uhr auf eine Polizeidienststelle musste, da einer ihrer Betreuten in Schwierigkeiten war. Dem kann die Klägerin weder durch die Benutzung des Behindertenfahrdienstes des ASB noch der öffentlichen Verkehrsmittel gerecht werden. Darüber hinaus ist die Benutzung eines Mietwagens oder eines Taxis für die Klägerin nicht zumutbar, da sie für jede Fortbewegung, die über den Nahbereich der Wohnung hinaus geht, auf ein Fahrzeug angewiesen ist. Es ist der Klägerin nicht zumutbar vor jedem Termin eine Autovermietung aufzusuchen und nach einem passenden Fahrzeug zu suchen oder ein Taxi anzufordern, mit dem sie, der E-Rollstuhl und der Faltrollstuhl transportiert werden können. Auch ist nicht anzunehmen, dass jederzeit ein geeignetes Fahrzeug oder Taxi zur Verfügung steht.

Die Beklagte selbst ist davon ausgegangen, dass die Klägerin auf Grund ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit auf ein eigenes Fahrzeug angewiesen ist. Sonst hätte sie wohl kaum mit Bescheid vom 17.04.2008 eine Beihilfe zur Reparatur des vorhandenen Fahrzeugs gem. § 9 Abs. 2 Nr. 11 EinglHV bewilligt. Nach dieser Vorschrift sind andere Hilfsmittel zur Teilhabe am Arbeits- und Gemeinschaftsleben auch besondere Bedienungseinrichtungen und Zusatzgeräte für Kraftfahrzeuge, wenn der behinderte Mensch wegen Art und Schwere seiner Behinderung auf ein Kraftfahrzeug angewiesen ist. In einem Aktenvermerk vom 17.04.2008 hat die Beklagte festgehalten, dass die Klägerin im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit auf ein Auto angewiesen ist, da sie diesbezüglich nicht in der Lage ist, die notwendigen Wege mit dem E-Rollstuhl oder auf andere zumutbare Weise zurück zu legen. Diese Ausführungen stehen in evidentem Widerspruch zur Ablehnung der Kfz-Hilfe zur Beschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs mit der Begründung, die Klägerin sei nicht auf ein solches angewiesen. Soweit die Beklagte vorträgt, die Amtsärztin Dr. W. habe in ihrem Gutachten vom 21.10.2008 nur einen Bedarf von 8 Stunden pro Woche für die Betreuungstätigkeiten festgestellt, erschließt sich dem Gericht nicht, welche besondere Sachkunde Dr. W. zur Feststellung dieses Bedarfes hat.

Natürlich ist die Reparatur des vorhandenen Fahrzeugs wirtschaftlich betrachtet günstiger, als die Neuanschaffung eines anderen Fahrzeugs und dessen behindertengerechter Umbau. Die Erwägungen der Wirtschaftlichkeit sind jedoch keine rechtlichen und bei der Frage, ob Kfz-Hilfe zur Beschaffung eines Fahrzeugs zu leisten ist, sachfremd.

Die Kammer hält es vor dem Hintergrund dieser Ausführungen nicht für entscheidend, ob die Klägerin auch für die sonstigen Aktivitäten der Teilhabe am Gemeinschaftsleben auf ein eigenes Kfz angewiesen ist.

Der Umbau des vorhandenen Fahrzeugs ist der klägerischen Behinderung entsprechend nicht möglich. Aus dem amtsärztlichen Gutachten von Dr. W. vom 21.10.2008 geht hervor, dass die Klägerin an einer hochgradig ausgeprägten motorischen Schwäche und raschen Ermüdung der Bein- und Armmuskulatur mit massiven Einschränkungen beim Stehen, Gehen und beim Transfer zwischen Rollstuhl und anderen Sitzgelegenheiten leidet. Die Transfers sind jeweils nur kurzzeitig und teilweise gar nicht ohne fremde Hilfe möglich. Sie ist auf einen E-Rollstuhl angewiesen und kann in ihr Fahrzeug ohne Fremdhilfe nicht mehr ein- oder aussteigen, geschweige denn, den E-Rollstuhl ein- oder ausladen. Daraus folgt, dass die Klägerin ohne Fremdhilfe in ein Fahrzeug nur ein- bzw. aus diesem aussteigen kann, wenn sie die Möglichkeit hat, auf ihrem E-Rollstuhl sitzend in das Fahrzeug und von dort auf den Fahrersitz zu gelangen. Zudem muss sich jedenfalls die Tür, durch die die Klägerin mit dem Rollstuhl in das Fahrzeug gelangt, elektrisch schließen lassen. Die hochgradig ausgeprägte motorische Schwäche lässt ein mechanisches Öffnen bzw. Schließen der Tür nicht mehr zu. Eine automatische Türöffnung in Verbindung mit dem vorhandenen Liftsystem ist bei dem vorhandenen Toyota Yaris auf Grund der Platzverhältnisse im Heck technisch aber nicht möglich. Dies geht aus einem Angebot der Firma S. hervor.

Die Nutzung des klägerischen Fahrzeugs war seit der Ablehnungsentscheidung der Beklagten allein auf Grund des Umstandes möglich, dass die Klägerin insbesondere Helfer vom ASB hatte, die sie auf allen Fahrten begleiteten. Die Helfer verzichten jedoch nicht auf eine Vergütung ihrer Tätigkeit.

Ein Anspruch der Klägerin auf eine Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs ist hier auch nicht gemäß § 8 Abs. 3 EinglHV ausgeschlossen. Danach ist die Hilfe in der Regel davon abhängig, dass der Behinderte das Kraftfahrzeug selbst bedienen kann. Die Klägerin ist im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis und auch noch gesundheitlich in der Lage, das Fahrzeug selbst zu bedienen.

Rechtsfolge des § 8 Abs. 1 S. 2 EinglHV ist ein Anspruch auf Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs in angemessenem Umfang. Der Träger der Sozialhilfe entscheidet über Art und Maß der Leistungserbringung nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Grundsätze der EinglHV (vgl. § 17 Abs. 2 S. 1 SGB XII, VG Potsdam, a.a.O.; SG Gotha, Urt. v. 02.06.2008 - S 14 SO 1391/06, juris; SG Düsseldorf, a.a.O.). Auf die Leistung sind das nach §§ 87, 88 SGB XII einzusetzende Einkommen und das nach § 90 SGB XII einzusetzende Vermögen der Klägerin anzurechnen (vgl. § 19 Abs. 2 SGB XII). § 8 Abs. 2 EinglHV sieht die Möglichkeit der darlehensweisen Hilfegewährung vor und räumt dem Sozialhilfeträger auch insoweit Ermessen ein. Eine Leistung als Darlehen wäre aber nur statthaft, wenn die Möglichkeit der Rückzahlung besteht (vgl. SG Lüneburg Urt. v. 04.10.2007 - S 22 SO 48/07, juris). Dies ist im vorliegenden Fall fraglich, weil die Klägerin aufgrund Ihrer Behinderungen pflegebedürftig ist und nicht voll erwerbstätig sein kann. Sie dürfte wohl von der Erwerbsunfähigkeitsrente, dem Honorar aus der Referententätigkeit, dem Einkommen aus der geringfügigen Beschäftigung und dem unverbrauchten Teil der Aufwandsentschädigung gerade ihren Lebensunterhalt decken und sich so unabhängig von Grundsicherungsleistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII machen können. Ob dann noch finanzielle Mittel für die Rückzahlung vorhanden sind, erscheint äußerst fragwürdig, ist aber von der Beklagten noch zu prüfen. Die Beklagte hat zudem ein Ermessen bezüglich der Höhe der beantragten Kfz-Hilfe, insoweit als sich diese unter anderem nach den Modalitäten des anzuschaffenden Fahrzeugs (Motorgröße, Fahrzeugpreis, Gebrauchtwagen etc.) richtet. Das Kfz muss jedenfalls eine elektrisch zu öffnende/ zu schließende Tür haben, durch die die Klägerin auf ihrem E-Rollstuhl in das Kfz befördert werden kann sowie die Möglichkeit des eigenständigen Transfers der Klägerin vom E-Rollstuhl auf den Fahrersitz im Fahrzeug einräumen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.




Quelle:

Justizportal des Landes Baden-Württemberg

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