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1. zur Detailansicht von Persönliche Arbeitslosmeldung des Antragstellers als Voraussetzung eines Anspruchs auf Zwischenübergangsgeld

LSG Nordrhein-Westfalen 3. Senat - L 3 R 506/18 - 27.03.2019

2. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB 6 gefährdet oder gemindert ist - letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf

BSG 13. Senat - B 13 R 27/17 R - 12.03.2019

3. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw. medizinische Rehabilitation - Hilfsmittelversorgung - Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl - Notwendigkeit - Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation - Unzumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen und Vermögen - Anwendbarkeit des § 15 SGB IX

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat - L 15 SO 183/15 - 07.02.2019

4. zur Detailansicht von Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die berufliche Weiterbildung - behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von Arbeitslosigkeit - berufliche Neuorientierung - Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit - psychologischer Psychotherapeut

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AL 66/17 - 23.01.2019

5. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf ein Darlehen für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges

LSG Thüringen 9. Senat - L 9 AS 592/18 B ER - 18.01.2019

6. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VII

LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat - L 17 U 183/16 - 16.01.2019

7. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG

BSG 13. Senat - B 13 R 25/18 B - 09.01.2019

8. zur Detailansicht von Leistung zur Teilhabe - Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach - Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule - bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung - Gleichsetzung mit einer Nichtentscheidung - Genehmigungsfiktion nach § 18 SGB IX 2018 - Selbstbeschaffung

LSG Baden-Württemberg 8. Senat - L 8 R 4195/18 ER-B - 17.12.2018

9. zur Detailansicht von Abwendung der Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

SG Karlsruhe 11. Kammer - S 11 R 746/18 - 06.12.2018

10. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

SG Augsburg 17. Kammer - S 17 R 1267/17 - 13.11.2018

11. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion - Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht beschiedene Anträge, auch bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (hier: Hörgeräteversorgung mit integriertem Lärmschutz) - kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs. 3a S 9 SGB 5 - Nachrangigkeit eines Anspruchs auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Abgrenzung zwischen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - keine vorrangige Verpflichtung des Arbeitgebers zur Bereitstellung eines Hilfsmittels zur Wiederherstellung der Hörfähigkeit aus bestehenden Arbeitsschutzvorschriften - Differenzierung zwischen technischen Arbeitshilfen und Hilfsmitteln

SG Speyer 19. Kammer - S 19 KR 650/17 - 19.10.2018

12. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Supraspinatussehnenruptur als Unfallfolge - unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit - Verletztengeld - Erstattung von Vorwegzahlungen auf Verletztengeld

SG Karlsruhe - S 1 U 3399/17 - 27.09.2018

13. zur Detailansicht von Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint

LSG München 19. Senat - L 19 R 444/16 - 26.09.2018

14. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Anspruch auf Verletztengeld bei Wiedererkrankung - Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls - Verweisungstätigkeit - Beendigung der Arbeitsunfähigkeit - selbstständiger Forstingenieur

SG Frankfurt (Oder) 18. Kammer - S 18 U 154/14 - 26.09.2018

15. zur Detailansicht von Anspruch eines Projektleiters auf Großbaustellen auf Hörgeräte, die sich automatisch wechselnden Geräuschkulissen anpassen - berufsbedingter Versorgungsanspruch - Kostenübernahme durch Krankenkasse als zweitangegangener Leistungsträger

LSG Hessen 1. Senat - L 1 KR 229/17 - 13.09.2018

16. zur Detailansicht von Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art 101 Abs 1 GG - Ermessensfehler - rückwirkendes Verletztengeld - Übergangsgeld - Verletztenrente - Auslegung des § 46 Abs 3 Nr 2 SGB 7 und Nichtvorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

BSG 2. Senat - B 2 U 3/17 R - 06.09.2018

17. zur Detailansicht von Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

BSG 8. Senat - B 8 SO 9/17 R - 28.08.2018

18. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen - ergänzende Leistungen - Reisekosten - Kosten der Beförderung von und zur Werkstatt - Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat - L 23 SO 358/15 - 16.08.2018

19. zur Detailansicht von Kostenübernahme für eine notwendige Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten - Revisionszulassung bei Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts

BVerwG 5. Senat - BVerwG 5 B 1.18 / 5 B 1.18 - 27.07.2018

20. zur Detailansicht von Beihilfeanspruch eines behinderten Kindes für zweiten ständig benötigten Therapiesitz

VG Stuttgart 1. Kammer - 1 K 15565/17 - 11.07.2018

21. zur Detailansicht von Beihilfe für die Anschaffung, die Ausbildung und den Unterhalt eines Anfallswarn- und Anfallsbegleithundes

VG München 5. Kammer - 5 K 3011/16 - 05.07.2018

22. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM

LSG Hessen 4. Senat - L 4 SO 83/18 B ER - 28.06.2018

23. zur Detailansicht von Kostenübernahme für die Teilnahme an einer Autismustherapie - keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - keine Geeignetheit zur Erhaltung der Erwerbsfähigkeit - Annexleistung - Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

LSG Bremen 7. Senat - L 7/12 AL 46/16 - 19.06.2018

24. zur Detailansicht von Übernahme von Arbeitsassistenzkosten

VGH Hessen - 10 A 923/17 - 19.06.2018

25. zur Detailansicht von Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer

BSG 9. Senat - B 9 BL 1/17 R - 14.06.2018

26. zur Detailansicht von Bayerisches Landesblindengeld - Blindheit nach Art 1 BlindG BY - gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe - zerebrale Störung des Sehvermögens - Alzheimer-Demenz - Ausgleich des blindheitsbedingten Mehrbedarfs - rechtsvernichtender Einwand der Zweckverfehlung

BSG 1. Senat - B 9 BL 1/17 R - 14.06.2018

27. zur Detailansicht von Gewährung einer finanziellen Hilfe aus Mitteln der Ausgleichsabgabe im Rahmen der Kfz-Hilfe für ein behindertengerechtes Fahrzeug - Nachweis einer behinderungsbedingten Notwendigkeit der beantragten Maßnahme

VG Köln 7. Kammer - 7 K 379/18 - 05.06.2018

28. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung selbstbeschaffter Leistung

LSG Hamburg 3. Senat - L 3 R 24/17 - 29.05.2018

29. zur Detailansicht von Anspruch auf Zuschuss für einen orthopädischen Bürostuhl im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

LSG Hessen - L 2 R 50/17 - 29.05.2018

30. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfsmittelversorgung - Anschaffung und Einbau von Gurten zur Sicherung eines Rollstuhls in einem Kraftfahrzeug - Teilnahme am familiären Leben - gemeinsames Einkaufen

SG Darmstadt 17. Kammer - S 17 SO 28/18 ER - 15.05.2018

31. zur Detailansicht von Übergangsleistungen nach der BKV

LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat - L 17 U 234/14 - 09.05.2018

32. zur Detailansicht von Kostenübernahme für die Anschaffung und den Umbau eines Kraftfahrzeugs (Kleinbus) im Rahmen der Eingliederungshilfe

LSG Hessen 4. Senat - L 4 SO 214/16 - 09.05.2018

33. zur Detailansicht von Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM

SG Gießen - S 18 SO 34/18 ER - 30.04.2018

34. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der UN-BRK

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat - L 33 R 964/15 - 26.04.2018

35. zur Detailansicht von Zahlung von Übergangsgeld während einer stufenweisen Wiedereingliederung

LSG München 13. Senat - L 13 R 64/15 - 25.04.2018

36. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Arbeitsassistenz bei blindem Rechtsanwalt

VG Schwerin 6. Kammer - 6 A 2151/16 SN - 18.04.2018

37. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Höhe des Krankengeldes nach Bezug von Übergangsgeld - Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden

SG Oldenburg 63. Kammer - S 63 KR 163/16 - 05.04.2018

38. zur Detailansicht von Kostenübernahme eines Gebärdensprachdolmetschers für den Schulbesuch

LSG Chemnitz - L 8 SO 123/17 B ER - 27.03.2018

39. zur Detailansicht von Kostenerstattungsstreit für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen

SG Nürnberg - S 20 R 617/15 - 27.03.2018

40. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für Leistungen von Gebärdensprachdolmetschern im Rahmen der Arbeitsassistenz - Höhe der Dolmetschleistung

VG Greifswald 2. Kammer - 2 A 1120/17 HGW - 22.03.2018

41. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 KR 3300/16 - 20.03.2018

42. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 U 3300/16 - 20.03.2018

43. zur Detailansicht von Ausschließliche Entscheidungsbefugnis des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat - L 2 R 1037/16 - 01.03.2018

44. zur Detailansicht von Kostenerstattung für die Anschaffung eines I.-Pads im Rahmen der Eingliederungshilfe

SG Hamburg 28. Kammer - S 28 SO 163/14 - 20.02.2018

45. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM

SG Augsburg - S 8 SO 143/17 - 16.02.2018

46. zur Detailansicht von Nichtannahmebeschluss: Zur Absenkung des Landesblindengeldes in Schleswig-Holstein ab Januar 2011 - Grundrechtsverletzung (Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG; Art 3 Abs 3 S 2 GG) nicht hinreichend substantiiert dargelegt - UN-Behindertenrechtekonvention bzw EU-Sozialcharta (juris: UNBehRÜbk bzw EuSC) kein eigenständiger Prüfungsmaßstab des BVerfG

BVerfG 1. Senat - 1 BvR 1379/14 - 01.02.2018

47. zur Detailansicht von Kostenfreiheit des Verfahrens vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit bei Leistungen an Arbeitgeber gemäß § 34 SGB IX

LSG Nordrhein-Westfalen 15. Senat - L 15 U 523/18 B - 31.01.2018

48. zur Detailansicht von Bewilligung höherer Leistungen im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben - Höhe der Kosten für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher

VG Ansbach 15. Kammer - AN 15 K 17.00663 - 23.01.2018

49. zur Detailansicht von Zum Anspruch auf Blindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz

LSG Bayern 15. Senat - L 15 BL 10/17 - 09.01.2018

50. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Kostenübernahmeanspruch der Versorgung mit BiCros Hörgeräten durch die Rentenversicherung

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat - L 9 KR 372/17 B ER - 21.12.2017

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