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1. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

BSG 13. Senat - B 13 R 27/17 R - 12.03.2019

2. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG

BSG 13. Senat - B 13 R 25/18 B - 09.01.2019

3. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Supraspinatussehnenruptur als Unfallfolge - unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit - Verletztengeld - Erstattung von Vorwegzahlungen auf Verletztengeld

SG Karlsruhe - S 1 U 3399/17 - 27.09.2018

4. zur Detailansicht von Anspruch eines Projektleiters auf Großbaustellen auf Hörgeräte, die sich automatisch wechselnden Geräuschkulissen anpassen - berufsbedingter Versorgungsanspruch - Kostenübernahme durch Krankenkasse als zweitangegangener Leistungsträger

LSG Hessen 1. Senat - L 1 KR 229/17 - 13.09.2018

5. zur Detailansicht von Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art 101 Abs 1 GG - Ermessensfehler - rückwirkendes Verletztengeld - Übergangsgeld - Verletztenrente - Auslegung des § 46 Abs 3 Nr 2 SGB 7 und Nichtvorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

BSG 2. Senat - B 2 U 3/17 R - 06.09.2018

6. zur Detailansicht von Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

BSG 8. Senat - B 8 SO 9/17 R - 28.08.2018

7. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen - ergänzende Leistungen - Reisekosten - Kosten der Beförderung von und zur Werkstatt - Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat - L 23 SO 358/15 - 16.08.2018

8. zur Detailansicht von Kostenübernahme für eine notwendige Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten - Revisionszulassung bei Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts

BVerwG 5. Senat - BVerwG 5 B 1.18 / 5 B 1.18 - 27.07.2018

9. zur Detailansicht von Beihilfeanspruch eines behinderten Kindes für zweiten ständig benötigten Therapiesitz

VG Stuttgart 1. Kammer - 1 K 15565/17 - 11.07.2018

10. zur Detailansicht von Beihilfe für die Anschaffung, die Ausbildung und den Unterhalt eines Anfallswarn- und Anfallsbegleithundes

VG München 5. Kammer - 5 K 3011/16 - 05.07.2018

11. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM

LSG Hessen 4. Senat - L 4 SO 83/18 B ER - 28.06.2018

12. zur Detailansicht von Kostenübernahme für die Teilnahme an einer Autismustherapie - keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - keine Geeignetheit zur Erhaltung der Erwerbsfähigkeit - Annexleistung - Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

LSG Bremen 7. Senat - L 7/12 AL 46/16 - 19.06.2018

13. zur Detailansicht von Übernahme von Arbeitsassistenzkosten

VGH Hessen - 10 A 923/17 - 19.06.2018

14. zur Detailansicht von Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer

BSG 9. Senat - B 9 BL 1/17 R - 14.06.2018

15. zur Detailansicht von Bayerisches Landesblindengeld - Blindheit nach Art 1 BlindG BY - gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe - zerebrale Störung des Sehvermögens - Alzheimer-Demenz - Ausgleich des blindheitsbedingten Mehrbedarfs - rechtsvernichtender Einwand der Zweckverfehlung

BSG 1. Senat - B 9 BL 1/17 R - 14.06.2018

16. zur Detailansicht von Gewährung einer finanziellen Hilfe aus Mitteln der Ausgleichsabgabe im Rahmen der Kfz-Hilfe für ein behindertengerechtes Fahrzeug - Nachweis einer behinderungsbedingten Notwendigkeit der beantragten Maßnahme

VG Köln 7. Kammer - 7 K 379/18 - 05.06.2018

17. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung selbstbeschaffter Leistung

LSG Hamburg 3. Senat - L 3 R 24/17 - 29.05.2018

18. zur Detailansicht von Anspruch auf Zuschuss für einen orthopädischen Bürostuhl im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

LSG Hessen - L 2 R 50/17 - 29.05.2018

19. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfsmittelversorgung - Anschaffung und Einbau von Gurten zur Sicherung eines Rollstuhls in einem Kraftfahrzeug - Teilnahme am familiären Leben - gemeinsames Einkaufen

SG Darmstadt 17. Kammer - S 17 SO 28/18 ER - 15.05.2018

20. zur Detailansicht von Übergangsleistungen nach der BKV

LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat - L 17 U 234/14 - 09.05.2018

21. zur Detailansicht von Kostenübernahme für die Anschaffung und den Umbau eines Kraftfahrzeugs (Kleinbus) im Rahmen der Eingliederungshilfe

LSG Hessen 4. Senat - L 4 SO 214/16 - 09.05.2018

22. zur Detailansicht von Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM

SG Gießen - S 18 SO 34/18 ER - 30.04.2018

23. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der UN-BRK

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat - L 33 R 964/15 - 26.04.2018

24. zur Detailansicht von Zahlung von Übergangsgeld während einer stufenweisen Wiedereingliederung

LSG München 13. Senat - L 13 R 64/15 - 25.04.2018

25. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Arbeitsassistenz bei blindem Rechtsanwalt

VG Schwerin 6. Kammer - 6 A 2151/16 SN - 18.04.2018

26. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Höhe des Krankengeldes nach Bezug von Übergangsgeld - Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden

SG Oldenburg 63. Kammer - S 63 KR 163/16 - 05.04.2018

27. zur Detailansicht von Kostenübernahme eines Gebärdensprachdolmetschers für den Schulbesuch

LSG Chemnitz - L 8 SO 123/17 B ER - 27.03.2018

28. zur Detailansicht von Kostenerstattungsstreit für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen

SG Nürnberg - S 20 R 617/15 - 27.03.2018

29. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für Leistungen von Gebärdensprachdolmetschern im Rahmen der Arbeitsassistenz - Höhe der Dolmetschleistung

VG Greifswald 2. Kammer - 2 A 1120/17 HGW - 22.03.2018

30. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 KR 3300/16 - 20.03.2018

31. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 U 3300/16 - 20.03.2018

32. zur Detailansicht von Ausschließliche Entscheidungsbefugnis des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat - L 2 R 1037/16 - 01.03.2018

33. zur Detailansicht von Kostenerstattung für die Anschaffung eines I.-Pads im Rahmen der Eingliederungshilfe

SG Hamburg 28. Kammer - S 28 SO 163/14 - 20.02.2018

34. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM

SG Augsburg - S 8 SO 143/17 - 16.02.2018

35. zur Detailansicht von Nichtannahmebeschluss: Zur Absenkung des Landesblindengeldes in Schleswig-Holstein ab Januar 2011 - Grundrechtsverletzung (Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG; Art 3 Abs 3 S 2 GG) nicht hinreichend substantiiert dargelegt - UN-Behindertenrechtekonvention bzw EU-Sozialcharta (juris: UNBehRÜbk bzw EuSC) kein eigenständiger Prüfungsmaßstab des BVerfG

BVerfG 1. Senat - 1 BvR 1379/14 - 01.02.2018

36. zur Detailansicht von Bewilligung höherer Leistungen im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben - Höhe der Kosten für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher

VG Ansbach 15. Kammer - AN 15 K 17.00663 - 23.01.2018

37. zur Detailansicht von Zum Anspruch auf Blindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz

LSG Bayern 15. Senat - L 15 BL 10/17 - 09.01.2018

38. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Kostenübernahmeanspruch der Versorgung mit BiCros Hörgeräten durch die Rentenversicherung

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat - L 9 KR 372/17 B ER - 21.12.2017

39. zur Detailansicht von Bewilligung einer Beihilfe zu den Aufwendungen für ein Elektromobil Trendmobil Voyage

VG Köln 19. Kammer - 19 K 7797/16 - 15.12.2017

40. zur Detailansicht von Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw Rehabilitationsträger für die Versorgung eines behinderten Menschen mit einem Treppenlift - ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat - L 3 R 477/16 - 14.12.2017

41. zur Detailansicht von Kein Erstattungsanspruch eines Trägers der Arbeitslosenversicherung gegenüber einem Sozialhilfeträger für Unterkunftskosten im Rahmen einer Maßnahme in einer Werkstatt für behinderte Menschen

SG Nürnberg 20. Kammer - S 20 SO 190/14 - 13.12.2017

42. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Leistungen zur Teilhabe - Hilfsmittel - berufliche Weiterbildung - Teleprompter

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AL 178/17 B ER - 23.11.2017

43. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Höherqualifizierung nach einer bereits abgeschlossenen, vom Rentenversicherungsträger geförderten Umschulung - berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich anerkannten Ausbildungsberuf

LSG Baden-Württemberg 7. Senat - L 7 R 3837/15 - 16.11.2017

44. zur Detailansicht von Minderung der Leistungsvermögens bestimmt die Minderung der Erwerbsfähigkeit

LSG Bayern - L 19 R 114/16 - 15.11.2017

45. zur Detailansicht von Bewilligung von Leistungen der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben durch Übernahme der Kosten für den Einsatz von Gebärdendolmetschern - Anspruchshöhe

VG Lüneburg 4. Kammer - 4 A 100/16 - 14.11.2017

46. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Anordnung des persönlichen Erscheinens - Richterablehnung

BSG 13. Senat - B 13 R 152/17 B - 13.11.2017

47. zur Detailansicht von Zahlung der Kosten der Arbeitsplatzausstattung einer Arbeitsassistenz

VG Berlin 22. Kammer - 22 K 864.16 - 08.11.2017

48. zur Detailansicht von Ausgleichsabgabe - Rückzahlung - Minderleistung - Schwerbehindertenrecht

VG Frankfurt am Main 11. Kammer - 11 K 269/17.F - 01.11.2017

49. zur Detailansicht von Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - Landesblindengeld - generelle Anrechnung von Pflegegeld - Revisibilität von Landesrecht - Darlegungsanforderungen

BSG 9. Senat - B 9 BL 1/17 B - 30.10.2017

50. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe für eine Zweitausbildung

LSG München - L 10 AL 196/16 - 25.10.2017

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