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Urteile (1710)

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1. zur Detailansicht von Keine Zuständigkeit der Rentenversicherung zum Ausgleich der mangelnden Grundausstattung des Arbeitsplatzes

SG Stuttgart - S 7 R 6998/17 - 04.08.2020

2. zur Detailansicht von Stufenweise Wiedereingliederung - Übersendung eines Wiedereingliederungsplans - Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen - Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung - kein Anspruch auf Krankengeld oder Übergangsgeld - Anspruch auf Fahrkostenerstattung als ergänzende Leistung

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat - L 6 KR 100/15 - 28.05.2020

3. zur Detailansicht von Zuständiger Leistungsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen

BSG - B 5 R 1/19 R - 26.02.2020

4. zur Detailansicht von Leistungen im Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen - Regelaltersgrenze - Arbeitsbereich - Dauerhaftigkeit

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat - L 16 R 256/19 - 11.12.2019

5. zur Detailansicht von Arbeitsassistenz für Verwaltungsfachangestellten

OVG Saarland 2. Senat - 2 A 300/18 - 29.10.2019

6. zur Detailansicht von Höhe des Verletztengeldes richtet sich nach tatsächlich erzieltem Arbeitsentgelt - Einnahmen aus Schwarzarbeit bleiben bei der Bemessung der Höhe des Verletztengeldes außer Betracht

LSG Hessen 9. Senat - L 9 U 109/17 - 25.10.2019

7. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Autismustherapie in einem Autismustherapiezentrum - Abgrenzung zu Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - zweitangegangener Träger - Ermessensreduzierung auf Null bei Unzumutbarkeit des Wechsels des Leistungserbringers

SG Osnabrück 43. Kammer - S 43 AL 155/16 - 22.08.2019

8. zur Detailansicht von Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung - Vorliegen der Entgeltersatzfunktion auch bei Einkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung neben einer Altersrente

BSG 2. Senat - B 2 U 7/18 R - 20.08.2019

9. zur Detailansicht von Heiminterne Ausbildung zum Bäckereifachverkäufer ist von Bundesagentur für Arbeit vorläufig zu finanzieren

SG Heilbronn 7. Kammer - S 7 AL 2542/19 ER - 16.08.2019

10. zur Detailansicht von Förderung der Teilnahme am Arbeitsleben - Zweitausbildung - Hörschädigung - arbeitsmarktliche Notwendigkeit - Vermittelbarkeit - Erstausbildung - UN-Behindertenrechtskonvention

SG Osnabrück 43. Kammer - S 43 AL 68/19 ER - 26.07.2019

11. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Einstellung der Verletztengeldzahlung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 - Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe - Auslegung einer Erklärung des Versicherten - Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen - Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf Rechtsfolgen

SG Trier 4. Kammer - S 4 U 63/16 - 26.07.2019

12. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - einmaliger Bedarf - Brille als therapeutisches Gerät - Austausch der Brillengläser als Reparatur - Abgrenzung zur Neuanschaffung

BSG 8. Senat - B 8 SO 13/18 R - 18.07.2019

13. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Anschaffung einer Brille - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Teilhabe am Arbeitsleben - Kosten für Hilfsmittel

BSG 8. Senat - B 8 SO 4/18 R - 18.07.2019

14. zur Detailansicht von Leistungspflicht der Bundesagentur für Arbeit bei heilpädagogischer Unterbringung von Jugendlichen mit Behinderung

VG München 18. Kammer - M 18 K 17.2523 - 17.07.2019

15. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - rückwirkende Gewährung bzw. Wiedergewährung von Verletztengeld - kein Beendigungstatbestand: Zahlung von Verletztenrente und Übergangsgeld - Zeiten ohne Übergangsgeldanspruch

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat - L 3 U 6/19 ZVW - 11.07.2019

16. zur Detailansicht von Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer WfbM

LSG München - L 18 SO 110/19 - 03.07.2019

17. zur Detailansicht von Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen - mittelbarer Behinderungsausgleich - Teilhabe am Familienleben - kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung - Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat - L 9 KR 363/17 - 04.06.2019

18. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe - Nachrang der Sozialhilfe - Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

SG Karlsruhe 5. Kammer - S 5 SO 3426/18 - 03.06.2019

19. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Unterbringung in einem Pflegeheim

LSG Baden-Württemberg - L 7 SO 4797/16 - 16.05.2019

20. zur Detailansicht von Voraussetzungen einer Bewilligung von Übergangsgeld nach durchgeführter medizinischer Rehabilitationsmaßnahme

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat - L 8 R 164/14 - 11.04.2019

21. zur Detailansicht von Anspruch auf Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung - 'unmittelbar' i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI - Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation vor Ende des Arbeitslosengeldanspruchs

LSG Baden-Württemberg 13. Senat - L 13 R 4452/18 - 09.04.2019

22. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen Familienfahrzeugs - Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

LSG Saarbrücken 11. Senat - L 11 SO 14/17 - 04.04.2019

23. zur Detailansicht von Persönliche Arbeitslosmeldung des Antragstellers als Voraussetzung eines Anspruchs auf Zwischenübergangsgeld

LSG Nordrhein-Westfalen 3. Senat - L 3 R 506/18 - 27.03.2019

24. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB 6 gefährdet oder gemindert ist - letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf

BSG 13. Senat - B 13 R 27/17 R - 12.03.2019

25. zur Detailansicht von Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

LSG Nordrhein-Westfalen 11. Senat - L 11 KR 535/18 - 06.03.2019

26. zur Detailansicht von Umfang und der Dauer eines Eingliederungszuschusses an Arbeitgeber für die Beschäftigung einer langzeitarbeitslosen Schwerbehinderten

SG Mannheim - S 6 AS 2671/18 - 27.02.2019

27. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw. medizinische Rehabilitation - Hilfsmittelversorgung - Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl - Notwendigkeit - Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation - Unzumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen und Vermögen - Anwendbarkeit des § 15 SGB IX

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat - L 15 SO 183/15 - 07.02.2019

28. zur Detailansicht von Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die berufliche Weiterbildung - behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von Arbeitslosigkeit - berufliche Neuorientierung - Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit - psychologischer Psychotherapeut

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AL 66/17 - 23.01.2019

29. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf ein Darlehen für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges

LSG Thüringen 9. Senat - L 9 AS 592/18 B ER - 18.01.2019

30. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VII

LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat - L 17 U 183/16 - 16.01.2019

31. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG

BSG 13. Senat - B 13 R 25/18 B - 09.01.2019

32. zur Detailansicht von Leistung zur Teilhabe - Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach - Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule - bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung - Gleichsetzung mit einer Nichtentscheidung - Genehmigungsfiktion nach § 18 SGB IX 2018 - Selbstbeschaffung

LSG Baden-Württemberg 8. Senat - L 8 R 4195/18 ER-B - 17.12.2018

33. zur Detailansicht von Abwendung der Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

SG Karlsruhe 11. Kammer - S 11 R 746/18 - 06.12.2018

34. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Kraftfahrzeughilfe als Darlehen

LSG Hessen 5. Senat - L 5 R 212/17 - 03.12.2018

35. zur Detailansicht von Gewährung von Hilfe für die Anschaffung eines Kraftfahrzeugs aus der gesetzlichen Rentenversicherung - maßgebliches Einkommen nach § 6 Abs. 3 KfzHV - besondere Härte iS des § 9 Abs. 1 KfzHV

LSG Hessen 5. Senat - L 5 R 213/17 - 03.12.2018

36. zur Detailansicht von Erstattung von Fahrtkosten während einer Maßnahme zur stufenweisen Wiedereingliederung

SG Berlin 4. Kammer - S 4 R 1970/18 - 29.11.2018

37. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

SG Augsburg 17. Kammer - S 17 R 1267/17 - 13.11.2018

38. zur Detailansicht von Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion - Hörgeräteversorgung mit integriertem Lärmschutz - Nachrangigkeit eines Anspruchs auf LTA - keine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Bereitstellung eines Hilfsmittels zur Wiederherstellung der Hörfähigkeit aus bestehenden Arbeitsschutzvorschriften - Differenzierung zwischen technischen Arbeitshilfen und Hilfsmitteln

SG Speyer 19. Kammer - S 19 KR 650/17 - 19.10.2018

39. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Supraspinatussehnenruptur als Unfallfolge - unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit - Verletztengeld - Erstattung von Vorwegzahlungen auf Verletztengeld

SG Karlsruhe - S 1 U 3399/17 - 27.09.2018

40. zur Detailansicht von Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint

LSG München 19. Senat - L 19 R 444/16 - 26.09.2018

41. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Anspruch auf Verletztengeld bei Wiedererkrankung - Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls - Verweisungstätigkeit - Beendigung der Arbeitsunfähigkeit - selbstständiger Forstingenieur

SG Frankfurt (Oder) 18. Kammer - S 18 U 154/14 - 26.09.2018

42. zur Detailansicht von Anspruch eines Projektleiters auf Großbaustellen auf Hörgeräte, die sich automatisch wechselnden Geräuschkulissen anpassen - berufsbedingter Versorgungsanspruch - Kostenübernahme durch Krankenkasse als zweitangegangener Leistungsträger

LSG Hessen 1. Senat - L 1 KR 229/17 - 13.09.2018

43. zur Detailansicht von Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art 101 Abs 1 GG - Ermessensfehler - rückwirkendes Verletztengeld - Übergangsgeld - Verletztenrente - Auslegung des § 46 Abs 3 Nr 2 SGB 7 und Nichtvorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

BSG 2. Senat - B 2 U 3/17 R - 06.09.2018

44. zur Detailansicht von Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

BSG 8. Senat - B 8 SO 9/17 R - 28.08.2018

45. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen - ergänzende Leistungen - Reisekosten - Kosten der Beförderung von und zur Werkstatt - Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat - L 23 SO 358/15 - 16.08.2018

46. zur Detailansicht von Kostenübernahme für eine notwendige Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten - Revisionszulassung bei Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts

BVerwG 5. Senat - BVerwG 5 B 1.18 / 5 B 1.18 - 27.07.2018

47. zur Detailansicht von Beihilfeanspruch eines behinderten Kindes für zweiten ständig benötigten Therapiesitz

VG Stuttgart 1. Kammer - 1 K 15565/17 - 11.07.2018

48. zur Detailansicht von Beihilfe für die Anschaffung, die Ausbildung und den Unterhalt eines Anfallswarn- und Anfallsbegleithundes

VG München 5. Kammer - 5 K 3011/16 - 05.07.2018

49. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM

LSG Hessen 4. Senat - L 4 SO 83/18 B ER - 28.06.2018

50. zur Detailansicht von Kostenübernahme für die Teilnahme an einer Autismustherapie - keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - keine Geeignetheit zur Erhaltung der Erwerbsfähigkeit - Annexleistung - Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

LSG Bremen 7. Senat - L 7/12 AL 46/16 - 19.06.2018

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