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1. zur Detailansicht von Entzug der Verletztenrente aufgrund einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse

BSG - B 2 U 10/19 R - 06.10.2020

2. zur Detailansicht von Erkrankung - Berufung - Versorgung - Behinderung - Revision - Blindheit - Mangel - Gesundheitszustand - Leistungen - Zahnarzt - Diagnose - Widerspruch - Nachweis - Blindengeld - Rechtsprechung des BSG - Grad der Behinderung - Darlegungs und Beweislast

LSG München 15. Senat - L 15 BL 6/19 - 06.10.2020

3. zur Detailansicht von (Keine) Notwenige Arbeitsassistenz - sehbehinderter Assistent der Geschäftsführung einer GmbH - Keine dauerhafte Auszahlung des Gehalts durch GmbH

OVG Sachsen - 3 A 98/19 - 23.09.2020

4. zur Detailansicht von Deckung des notwendigen Bedarfs eines schwerbehinderten Menschen mittels einer Arbeitsassistenz

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat - OVG 6 N 79.20 - 11.09.2020

5. zur Detailansicht von Anspruch des hörgeschädigten Versicherten auf Versorgung mit einem Hörgerät mit Anschaffungskosten oberhalb des Festbetrags - Zuständigkeit des erstangegangenen Versicherungsträgers

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat - L 16 R 974/16 - 19.08.2020

6. zur Detailansicht von Keine Zuständigkeit der Rentenversicherung zum Ausgleich der mangelnden Grundausstattung des Arbeitsplatzes

SG Stuttgart - S 7 R 6998/17 - 04.08.2020

7. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Fahrtkosten - stufenweise Wiedereingliederung als Leistung der medizinischen Rehabilitation

SG Dresden 18. Kammer - S 18 KR 967/19 - 17.06.2020

8. zur Detailansicht von Stufenweise Wiedereingliederung - Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen - Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung - Anspruch auf Fahrkostenerstattung als ergänzende Leistung

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat - L 6 KR 100/15 - 28.05.2020

9. zur Detailansicht von Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung in eine Werkstatt für Behinderte im Eingangsverfahren zur Feststellung von Teilhabeleistungen

SG Nordhausen 20. Kammer - S 20 R 1063/18 - 28.05.2020

10. zur Detailansicht von Beihilfefähigkeit eines PTBS-Assistenzhundes

VG Karlsruhe 2. Kammer - 2 K 7367/18 - 27.05.2020

11. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 - mehrfache erfolglose Versuche der dauerhaften Wiedereingliederung - geminderte Erwerbsfähigkeit

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat - L 3 R 266/19 - 26.05.2020

12. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Erstattung der Gebärdensprachdolmetscherkosten für Ausbildung an einer Regelschule - unverhältnismäßige Mehrkosten - Alternativangebot einer Ausbildung für Gehörlose in Berufsbildungswerk

SG Stuttgart 28. Kammer - S 28 SO 3662/17 - 17.05.2020

13. zur Detailansicht von Autismustherapie in einem Autismustherapiezentrum - Zuständigkeitsklärung - mehrere Leistungsanträge bei unterschiedlichen Rehabilitationsträgern - erster Antrag maßgebend

LSG Niedersachsen-Bremen 7. Senat - L 7 AL 81/19 - 17.03.2020

14. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben - Übernahme der Kosten für einen Gebärdendolmetscher bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Fußballschiedsrichter

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat - L 15 SO 33/18 - 12.03.2020

15. zur Detailansicht von Teilhabe am Arbeitsleben - Übernahme der Kosten für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern im Rahmen einer Ausbildung

LSG Sachsen 8. Senat - L 8 SO 101/18 - 12.03.2020

16. zur Detailansicht von Zuständiger Leistungsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen

BSG - B 5 R 1/19 R - 26.02.2020

17. zur Detailansicht von Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium - sonstige Hilfe - besondere Leistung - eingliederungsbegleitender Dienst - Leistungsverpflichtung der BA

LSG Baden-Württemberg 13. Senat - L 13 AL 190/18 - 18.02.2020

18. zur Detailansicht von Sportrollstuhl für Erwachsenen als Eingliederungshilfe

SG Mannheim - S 9 SO 1824/19 - 04.02.2020

19. zur Detailansicht von Leistungen im Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen - Regelaltersgrenze - Arbeitsbereich - Dauerhaftigkeit

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat - L 16 R 256/19 - 11.12.2019

20. zur Detailansicht von Kostenübernahme für behindertengerechtes Fahrzeug bei Querschnittslähmung

SG Detmold 11. Kammer - S 11 SO 255/18 - 05.12.2019

21. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Übernahme der Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher - Nachrang der Sozialhilfe - Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

LSG Sachsen 8. Senat - L 8 SO 94/19 B ER - 03.12.2019

22. zur Detailansicht von Arbeitsassistenz für Verwaltungsfachangestellten

OVG Saarland 2. Senat - 2 A 300/18 - 29.10.2019

23. zur Detailansicht von Höhe des Verletztengeldes richtet sich nach tatsächlich erzieltem Arbeitsentgelt - Einnahmen aus Schwarzarbeit bleiben bei der Bemessung der Höhe des Verletztengeldes außer Betracht

LSG Hessen 9. Senat - L 9 U 109/17 - 25.10.2019

24. zur Detailansicht von Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bis zum Abschluss der Rehabilitationsmaßnahme mit dauerhaftem Erfolg

SG Dresden 35. Kammer - S 35 R 112/18 KN - 09.10.2019

25. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Autismustherapie in einem Autismustherapiezentrum - Abgrenzung zu Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - zweitangegangener Träger - Ermessensreduzierung auf Null bei Unzumutbarkeit des Wechsels des Leistungserbringers

SG Osnabrück 43. Kammer - S 43 AL 155/16 - 22.08.2019

26. zur Detailansicht von Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung - Vorliegen der Entgeltersatzfunktion auch bei Einkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung neben einer Altersrente

BSG 2. Senat - B 2 U 7/18 R - 20.08.2019

27. zur Detailansicht von Heiminterne Ausbildung zum Bäckereifachverkäufer ist von Bundesagentur für Arbeit vorläufig zu finanzieren

SG Heilbronn 7. Kammer - S 7 AL 2542/19 ER - 16.08.2019

28. zur Detailansicht von Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Zweitausbildung - Hörschädigung - arbeitsmarktliche Notwendigkeit - Vermittelbarkeit - Erstausbildung - UN-Behindertenrechtskonvention

SG Osnabrück 43. Kammer - S 43 AL 68/19 ER - 26.07.2019

29. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Einstellung der Verletztengeldzahlung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 - Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe - Auslegung einer Erklärung des Versicherten - Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen - Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf Rechtsfolgen

SG Trier 4. Kammer - S 4 U 63/16 - 26.07.2019

30. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - einmaliger Bedarf - Brille als therapeutisches Gerät - Austausch der Brillengläser als Reparatur - Abgrenzung zur Neuanschaffung

BSG 8. Senat - B 8 SO 13/18 R - 18.07.2019

31. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Anschaffung einer Brille - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Teilhabe am Arbeitsleben - Kosten für Hilfsmittel

BSG 8. Senat - B 8 SO 4/18 R - 18.07.2019

32. zur Detailansicht von Leistungspflicht der Bundesagentur für Arbeit bei heilpädagogischer Unterbringung von Jugendlichen mit Behinderung

VG München 18. Kammer - M 18 K 17.2523 - 17.07.2019

33. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - rückwirkende Gewährung bzw. Wiedergewährung von Verletztengeld - kein Beendigungstatbestand: Zahlung von Verletztenrente und Übergangsgeld - Zeiten ohne Übergangsgeldanspruch

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat - L 3 U 6/19 ZVW - 11.07.2019

34. zur Detailansicht von Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer WfbM

LSG München - L 18 SO 110/19 - 03.07.2019

35. zur Detailansicht von Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen - mittelbarer Behinderungsausgleich - Teilhabe am Familienleben - kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung - Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat - L 9 KR 363/17 - 04.06.2019

36. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe - Nachrang der Sozialhilfe - Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

SG Karlsruhe 5. Kammer - S 5 SO 3426/18 - 03.06.2019

37. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Unterbringung in einem Pflegeheim

LSG Baden-Württemberg - L 7 SO 4797/16 - 16.05.2019

38. zur Detailansicht von Voraussetzungen einer Bewilligung von Übergangsgeld nach durchgeführter medizinischer Rehabilitationsmaßnahme

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat - L 8 R 164/14 - 11.04.2019

39. zur Detailansicht von Anspruch auf Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung - 'unmittelbar' i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI - Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation vor Ende des Arbeitslosengeldanspruchs

LSG Baden-Württemberg 13. Senat - L 13 R 4452/18 - 09.04.2019

40. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen Familienfahrzeugs - Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

LSG Saarbrücken 11. Senat - L 11 SO 14/17 - 04.04.2019

41. zur Detailansicht von Persönliche Arbeitslosmeldung des Antragstellers als Voraussetzung eines Anspruchs auf Zwischenübergangsgeld

LSG Nordrhein-Westfalen 3. Senat - L 3 R 506/18 - 27.03.2019

42. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB 6 gefährdet oder gemindert ist - letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf

BSG 13. Senat - B 13 R 27/17 R - 12.03.2019

43. zur Detailansicht von Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

LSG Nordrhein-Westfalen 11. Senat - L 11 KR 535/18 - 06.03.2019

44. zur Detailansicht von Umfang und Dauer eines Eingliederungszuschusses an Arbeitgeber für die Beschäftigung einer langzeitarbeitslosen Schwerbehinderten

SG Mannheim - S 6 AS 2671/18 - 27.02.2019

45. zur Detailansicht von Keine Beihilfefähigkeit eines Liegedreirades

VG Regensburg 12. Kammer - RO 12 K 17.2008 - 12.02.2019

46. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw. medizinische Rehabilitation - Hilfsmittelversorgung - Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl - Notwendigkeit - Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation - Unzumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen und Vermögen - Anwendbarkeit des § 15 SGB IX

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat - L 15 SO 183/15 - 07.02.2019

47. zur Detailansicht von Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die berufliche Weiterbildung - behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von Arbeitslosigkeit - berufliche Neuorientierung - Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit - psychologischer Psychotherapeut

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AL 66/17 - 23.01.2019

48. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf ein Darlehen für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges

LSG Thüringen 9. Senat - L 9 AS 592/18 B ER - 18.01.2019

49. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VII

LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat - L 17 U 183/16 - 16.01.2019

50. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG

BSG 13. Senat - B 13 R 25/18 B - 09.01.2019

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