Inhalt

Urteile (1603)

Suche und Ergebnis eingrenzen

Urteil / Gesetz zur Ansicht auswählen

1. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Supraspinatussehnenruptur als Unfallfolge - unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit - Verletztengeld - Erstattung von Vorwegzahlungen auf Verletztengeld

SG Karlsruhe - S 1 U 3399/17 - 27.09.2018

2. zur Detailansicht von Kostenübernahme für eine notwendige Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten - Revisionszulassung bei Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts

BVerwG 5. Senat - BVerwG 5 B 1.18 / 5 B 1.18 - 27.07.2018

3. zur Detailansicht von Kostenübernahme für die Teilnahme an einer Autismustherapie - keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - keine Geeignetheit zur Erhaltung der Erwerbsfähigkeit - Annexleistung - Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

LSG Bremen 7. Senat - L 7/12 AL 46/16 - 19.06.2018

4. zur Detailansicht von Übernahme von Arbeitsassistenzkosten

VGH Hessen - 10 A 923/17 - 19.06.2018

5. zur Detailansicht von Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer

BSG 9. Senat - B 9 BL 1/17 R - 14.06.2018

6. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung selbstbeschaffter Leistung

LSG Hamburg 3. Senat - L 3 R 24/17 - 29.05.2018

7. zur Detailansicht von Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM

SG Gießen - S 18 SO 34/18 ER - 30.04.2018

8. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der UN-BRK

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat - L 33 R 964/15 - 26.04.2018

9. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Arbeitsassistenz bei blindem Rechtsanwalt

VG Schwerin 6. Kammer - 6 A 2151/16 SN - 18.04.2018

10. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Höhe des Krankengeldes nach Bezug von Übergangsgeld - Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden

SG Oldenburg 63. Kammer - S 63 KR 163/16 - 05.04.2018

11. zur Detailansicht von Kostenübernahme eines Gebärdensprachdolmetschers für den Schulbesuch

LSG Chemnitz - L 8 SO 123/17 B ER - 27.03.2018

12. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für Leistungen von Gebärdensprachdolmetschern im Rahmen der Arbeitsassistenz - Höhe der Dolmetschleistung

VG Greifswald 2. Kammer - 2 A 1120/17 HGW - 22.03.2018

13. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 KR 3300/16 - 20.03.2018

14. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 U 3300/16 - 20.03.2018

15. zur Detailansicht von Ausschließliche Entscheidungsbefugnis des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat - L 2 R 1037/16 - 01.03.2018

16. zur Detailansicht von Kostenerstattung für die Anschaffung eines I.-Pads im Rahmen der Eingliederungshilfe

SG Hamburg 28. Kammer - S 28 SO 163/14 - 20.02.2018

17. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM

SG Augsburg - S 8 SO 143/17 - 16.02.2018

18. zur Detailansicht von Nichtannahmebeschluss: Zur Absenkung des Landesblindengeldes in Schleswig-Holstein ab Januar 2011 - Grundrechtsverletzung (Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG; Art 3 Abs 3 S 2 GG) nicht hinreichend substantiiert dargelegt - UN-Behindertenrechtekonvention bzw EU-Sozialcharta (juris: UNBehRÜbk bzw EuSC) kein eigenständiger Prüfungsmaßstab des BVerfG

BVerfG 1. Senat - 1 BvR 1379/14 - 01.02.2018

19. zur Detailansicht von Bewilligung höherer Leistungen im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben - Höhe der Kosten für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher

VG Ansbach 15. Kammer - AN 15 K 17.00663 - 23.01.2018

20. zur Detailansicht von Zum Anspruch auf Blindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz

LSG Bayern 15. Senat - L 15 BL 10/17 - 09.01.2018

21. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Kostenübernahmeanspruch der Versorgung mit BiCros Hörgeräten durch die Rentenversicherung

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat - L 9 KR 372/17 B ER - 21.12.2017

22. zur Detailansicht von Bewilligung einer Beihilfe zu den Aufwendungen für ein Elektromobil Trendmobil Voyage

VG Köln 19. Kammer - 19 K 7797/16 - 15.12.2017

23. zur Detailansicht von Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw Rehabilitationsträger für die Versorgung eines behinderten Menschen mit einem Treppenlift - ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat - L 3 R 477/16 - 14.12.2017

24. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Leistungen zur Teilhabe - Hilfsmittel - berufliche Weiterbildung - Teleprompter

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AL 178/17 B ER - 23.11.2017

25. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Höherqualifizierung nach einer bereits abgeschlossenen, vom Rentenversicherungsträger geförderten Umschulung - berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich anerkannten Ausbildungsberuf

LSG Baden-Württemberg 7. Senat - L 7 R 3837/15 - 16.11.2017

26. zur Detailansicht von Minderung der Leistungsvermögens bestimmt die Minderung der Erwerbsfähigkeit

LSG Bayern - L 19 R 114/16 - 15.11.2017

27. zur Detailansicht von Bewilligung von Leistungen der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben durch Übernahme der Kosten für den Einsatz von Gebärdendolmetschern - Anspruchshöhe

VG Lüneburg 4. Kammer - 4 A 100/16 - 14.11.2017

28. zur Detailansicht von Ausgleichsabgabe - Rückzahlung - Minderleistung - Schwerbehindertenrecht

VG Frankfurt am Main 11. Kammer - 11 K 269/17.F - 01.11.2017

29. zur Detailansicht von Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - Landesblindengeld - generelle Anrechnung von Pflegegeld - Revisibilität von Landesrecht - Darlegungsanforderungen

BSG 9. Senat - B 9 BL 1/17 R - 30.10.2017

30. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe für eine Zweitausbildung

LSG München - L 10 AL 196/16 - 25.10.2017

31. zur Detailansicht von Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Prognoseentscheidung des Rentenversicherungsträgers, welche Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) im Einzelnen zu gewähren ist - gerichtliche Überprüfbarkeit

LSG München - L 19 R 8/16 - 25.10.2017

32. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten nach § 102 Abs. 4 SGB 10

OVG Berlin-Brandenburg - 6 B 86.15 / OVG 6 B 86.15 - 06.10.2017

33. zur Detailansicht von Keine Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bei fehlender Gefährdung der Erwerbsminderung

LSG Bayern 1. Senat - L 1 R 309/15 - 23.09.2017

34. zur Detailansicht von Eingangsverfahren - Werkstatt für behinderte Menschen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat - L 27 R 240/17 - 14.09.2017

35. zur Detailansicht von Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeld - Höhe - maßgebendes Arbeitsentgelt - Bezugstätigkeit - behinderungsbedingte Tätigkeit

BSG 13. Senat - B 13 R 20/14 R - 06.09.2017

36. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung - Kfz-Hilfe - Berücksichtigung einer für den Einbau behinderungsbedingter Zusatzausstattung erforderlichen höheren Motorisierung bei der Leistungsbeschaffung

BSG 13. Senat - B 13 R 139/16 B - 06.09.2017

37. zur Detailansicht von Übernahme von aufgewendeten Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz (Gebärdensprachdolmetscher) im Rahmen einer Ausbildung zum Vermessungstechniker als Hilfe zur Erlangung eines Arbeitsplatzes - Kostenerstattungsanspruch des Integrationsamtes

SG Köln 15. Kammer - S 15 AL 707/14 - 29.08.2017

38. zur Detailansicht von Antrag auf Gewährung von Einkommensersatzleistungen

VG Köln 7. Kammer - 7 K 3562/15 - 22.08.2017

39. zur Detailansicht von Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung - Übergangsgeld - Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht - Unterhaltspflicht gegenüber einem minderjährigen Kind - Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners - notwendiger Selbstbehalt

LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat - L 2 R 536/15 - 21.08.2017

40. zur Detailansicht von Keine Kostenerstattung und Gewährung von Übergangsgeld für eine selbst beschaffte Teilhabe-Leistung in Form einer Techniker-Ausbildung am Berufskolleg

LSG Sachsen 5. Senat - L 5 R 695/14 - 14.08.2017

41. zur Detailansicht von Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehaträgers

LSG München - L 18 SO 8/17 NZB - 09.08.2017

42. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für eine Arbeitsassistenz für eine selbstständige Tätigkeit des Schwerbehinderten

VG Berlin 22. Kammer - 22 K 37.16 - 25.07.2017

43. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - gerügter Verfahrensfehler wegen unterlassener Beiladung

BSG 13. Senat - B 13 R 110/17 B - 18.07.2017

44. zur Detailansicht von Berechnung der Leistungshöhe zur Sicherung des Lebensunterhalts - keine Minderung des Übergangsgeldes während einer stufenweise Wiedereingliederung um den Erwerbstätigkeitsfreibetrag

BSG 14. Senat - B 14 AS 27/16 R - 05.07.2017

45. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen - Vorliegen einer wesentlichen Behinderung

LSG Baden-Württemberg 7. Senat - L 7 SO 1680/15 - 29.06.2017

46. zur Detailansicht von Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers - kein Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit für geleistetes Krankengeld gegen die Krankenkasse bei vollschichtigem Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt

LSG Baden-Württemberg 11. Senat - L 11 KR 3513/16 - 27.06.2017

47. zur Detailansicht von Keine Bewilligung eines Persönlichen Budgets für den Besuch einer Berufsbildungseinrichtung in der Findungsphase - keine Vergleichbarkeit der Einrichtung mit einer anerkannten Werkstatt für Menschen mit Behinderung

LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat - L 9 SO 474/12 - 22.06.2017

48. zur Detailansicht von Übernahme von Ausbildungskosten - persönliches Budget - Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB III - zuständiger Rehabilitationsträger - Budgetverordnung - Arbeitsassistenz

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat - L 29 AL 17/14 - 22.06.2017

49. zur Detailansicht von Mehrbedarf für behinderte Menschen während der Zeit des durchgeführten Bundesfreiwilligendienstes

LSG Thüringen 4. Senat - L 4 AS 1116/15 - 21.06.2017

50. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende: Gewährung von Grundsicherungsleistungen für die Anschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs - Anforderungen an die Annahme eines Anordnungsgrundes im Eilverfahren über die Kostenübernahme zur Anschaffung eines Fahrzeugs

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AS 1084/17 B ER / L 18 AS 1086/17 B ER PKH - 20.06.2017

Drucken / Speichern
nach oben