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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A9-2013: Anspruch auf berufliche Weiterbildung - verfahrensrechtliche und materielle Wirkung von § 14 SGB IX auf die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs durch den erstangegangenen Rehabilitationsträger

Anmerkung zu LSG Berlin-Brandenburg 07.05.2012 - L 18 AL 135/12



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Peters-Lange, Susanne


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 159 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin diskutiert im vorliegenden Beitrag die verfahrensrechtliche und materielle Wirkung des § 14 SGB IX im Rahmen beruflicher Weiterbildung. Hierzu bespricht sie eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 7. Mai 2012. Das Gericht bestätigt zwar die Ablehnung einer Bildungsmaßnahme nach dem SGB III, stellt jedoch fest, dass die Zuständigkeit des erstangegangenen Leistungsträgers, nachdem er den Antrag nicht fristgerecht weitergeleitet hatte, verkannt wurde. Die Autorin greift in ihrem Beitrag das bekannte Problem der Leistungszuständigkeiten auf und diskutiert die Anforderungen, Grenzen und Konsequenzen für den verantwortlichen Leistungsträger nach § 14 II SGB IX hinsichtlich möglicher Erstattungsansprüche und Ermessensspielräume.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 18 AL 135/12 B PKH Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Weiterbildungsmaßnahme - Zuständigkeit - erstangegangener Träger | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1309


Informationsstand: 07.08.2013

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