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Angaben zum Urteil

Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB IX - Regelförderzeit - Ausbildung zur Ergotherapeutin

Gericht:

LSG Hessen 5. Senat


Aktenzeichen:

L 5 R 315/08


Urteil vom:

02.10.2009


Grundlage:

SGB IX § 33 / SGB IX § 37 / SGB VI § 9 Abs 1 S 1 / SGB VI § 10 Abs. 1 / SGB VI § 13 Abs 1 S 1 / SGB VI § 16 / BeArbThG § 1 / BeArbThG § 4 / ErgThAPrV



Leit- oder Orientierungssatz:

Die Regelförderzeit von zwei Jahren nach § 37 Abs. 2 SGB IX gilt nur für Leistungen zur beruflichen Weiterbildung. Hiervon zu unterscheiden ist der Begriff der Berufsausbildung.

Die Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung sind auch im Falle der Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers nach denselben Kriterien abzugrenzen, die für den Bereich des Arbeitsförderungsrechts entwickelt wurden.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Marburg Urteil vom 19.08.2008 - S 2 R 19/07
BSG Urteil vom 23.06.2010 - B 13 R 89/09 R



Quelle:

Rechtsprechungsdatenbank Hessen


Referenznummer:

R/R3240


Weitere Informationen

Themen:
  • Ausbildung /
  • Berufsausbildung /
  • Berufsausbildungsmaßnahmen /
  • Förderungsdauer / Förderungsumfang /
  • Leistungen /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Maßnahmedauer /
  • Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation

Schlagworte:
  • Ausbildung /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Berufsausbildung /
  • Berufswahl /
  • Eignung /
  • Ermessensentscheidung /
  • Förderungsvoraussetzung /
  • Integrationserfolg /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungsanspruch /
  • Maßnahmedauer /
  • Psychische Erkrankung /
  • Regelförderzeit /
  • Rehabilitationsmaßnahme /
  • Rentenversicherung /
  • selbst beschaffte Leistung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil


Informationsstand: 08.01.2010

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