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Angaben zum Urteil

Zum Begriff der beruflichen Bildungsmaßnahme iS von Paragraph 33ff AFG

Gericht:

BSG 7. Senat


Aktenzeichen:

7 RAr 20/88


Urteil vom:

26.04.1989


Grundlage:

AFG § 41 ABS 1 / AFG § 33 / AFG § 41 ABS 2 / AFG § 34 ABS 1 S 1 / AFG §§ 33FF



Leitsatz:

1. Wer eine berufliche Fortbildung im Selbststudium betreibt, nimmt nicht an einer Maßnahme der beruflichen Fortbildung iS des § 41 Abs 1 oder 2 AFG teil und kann deshalb von der Bundesanstalt für Arbeit keine Förderungsleistungen beanspruchen.

2. Zum Begriff der beruflichen Bildungsmaßnahme iS von §§ 33ff AFG.

Orientierungssatz:

Berufliche Bildungsmaßnahme iS der §§ 33ff AFG:

1. Aus Wortlaut und Zweck der §§ 33ff AFG folgt, daß der Maßnahmebegriff ein Mindestmaß an institutioneller Gestaltung verlangt, um den mit der Förderung der beruflichen Bildung nach dem AFG verfolgten Zielen zu entsprechen.

2. Unterricht iS des § 34 Abs 1 S 1 AFG ist die Vermittlung theoretischer Kenntnisse und die praktische Unterweisung durch Lehrkräfte.

Diese Entscheidung wird zitiert von:

BSG 1989-09-26 11 RAr 29/88 Abgrenzung

Rechtszug:

vorgehend SG Lübeck 1986-08-05 S 1 Ar 137/85
vorgehend LSG Schleswig 1987-10-30 L 1 Ar 121/86


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE034303406


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Begriff /
  • Berufsbildungsmaßnahme /
  • BSG /
  • Förderungsleistung /
  • Förderungsvoraussetzung /
  • Fortbildung /
  • Leistungsanspruch /
  • Selbststudium /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Teilnahmepflicht /
  • Unterrichtung /
  • Urteil


Informationsstand: 01.01.1990
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