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Angaben zum Urteil

Höhe des Übergangsgeldes, das während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu zahlen war - Bemessungsentgelt - Arbeitslosengeldbezug - Verwaltungsvereinfachung

Gericht:

LSG Bayern 13. Senat


Aktenzeichen:

L 13 R 800/09


Urteil vom:

14.12.2011


Grundlage:

SGB IX § 44 / SGB IX §§ 44ff / SGB IX § 49 / SGB VI § 21 Abs. 4



Leitsatz:

Wird vor einer Leistung zur Teilhabe ein Übergangsgeld bezogen, bei dessen Höhe das wiederum zuvor bezogene Arbeitslosengeld zugrunde gelegt wurde, so ist bei der Berechnung des Übergangsgelds für die anstehende Teilhabeleistung nach § 21 Abs. 3 SGB VI i.V.m. § 49 SGB IX auf das von der Arbeitsverwaltung ermittelte Bemessungsentgelt abzustellen.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG München Urteil vom 30.07.2009 - S 16 R 2369/08
BSG Urteil vom 03.04.2013 - B 13 R 10/12 R



Quelle:

BAYERN.RECHT


Referenznummer:

R/R5926


Weitere Informationen

Themen:
  • Leistungen /
  • Leistungshöhe / Berechnung /
  • Leistungsträger /
  • Rentenversicherung /
  • Übergangsgeld

Schlagworte:
  • Arbeitslosengeld /
  • Arbeitslosengeldbezug /
  • Bemessungsentgelt /
  • Bemessungsgrundlage /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Kontinuität /
  • Leistungen zur Teilhabe /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungshöhe /
  • Leistungskontinuität /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Übergangsgeld /
  • Übergangsgeldberechnung /
  • Urteil /
  • Verwaltungsvereinfachung


Informationsstand: 16.12.2013

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