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Angaben zum Urteil

Sozialhilfe - Vermögen - Schmerzensgeld - Zinsen - Anrechnung

Gericht:

VG Karlsruhe 5. Kammer


Aktenzeichen:

5 K 4146/04


Urteil vom:

17.01.2006



Orientierungssatz:

1. Einzelfall, in dem offenbleibt, ob Zinsen aus Schmerzensgeld gem BSHG § 77 Abs 2 generell Anrechnungsschutz genießen, da die Höhe der Zinsen aus dem Schmerzensgeld weder tatsächlich noch nominal zu ermitteln ist.

2. Der Zweck des Schmerzensgeldes könnte dafür sprechen, den Anrechnungsschutz des BSHG § 77 Abs 2 auch auf Zinsen zu erstrecken, die aus der Anlage von Schmerzensgeld als Einkünfte bezogen werden.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

MWRE003690600


Weitere Informationen

Themen:
  • Leistungen /
  • Leistungshöhe / Berechnung /
  • Rehabilitationseinrichtungen /
  • Schonvermögen /
  • Werkstatt für behinderte Menschen

Schlagworte:
  • Anrechnung /
  • Einkommen /
  • Kostenbeteiligung /
  • Schmerzensgeld /
  • Schonvermögen /
  • Sozialhilfe /
  • Unfallverletzung /
  • Urteil /
  • Verkehrsunfall /
  • Vermögen /
  • Verpflegungskosten /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Werkstatt für behinderte Menschen /
  • Zinsen


Informationsstand: 04.10.2006

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