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Angaben zum Urteil

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Höhe der Kraftfahrzeughilfe - Beförderungskosten für den Arbeitsweg

Gericht:

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat


Aktenzeichen:

L 1 R 1717/05


Urteil vom:

26.01.2007



Leitsatz:

Unterhalt iS des § 6 Abs 2 KfzHV wird jedenfalls dann geleistet, wenn der Unterhaltsbeitrag mindestens 25 vH des Regelsatzes der Sozialhilfe ohne Kosten der Unterkunft beträgt.


Vergleiche BSG vom 12.5.1982 - 5b/5 RJ 30/80 = BSGE 53, 256 = SozR 2200 § 1265 Nr 63.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

JURE070099653


Weitere Informationen

Themen:
  • Fahrtkosten / Beförderungskosten /
  • Kraftfahrzeughilfe /
  • Leistungen /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungshöhe / Berechnung

Schlagworte:
  • Arbeitsweg /
  • Berechnung /
  • Fahrtkosten /
  • Kraftfahrzeughilfe /
  • Leistung /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungsberechnung /
  • Leistungshöhe /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Taxikosten /
  • Unterhaltszahlung /
  • Urteil


Informationsstand: 27.06.2007

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