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Angaben zum Urteil

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw Rehabilitationsträger für die Versorgung eines behinderten Menschen mit einem Treppenlift - ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

Gericht:

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat


Aktenzeichen:

L 3 R 477/16


Urteil vom:

14.12.2017


Grundlage:

SGB III § 112 / SGB V § 33 / SGB VI § 9 / SGB VI §§ 9 ff / SGB VI § 16 / SGB IX § 6 / SGB IX § 14 Abs. 1 / SGB IX § 14 Abs. 2 / SGB IX § 15 Abs. 1 / SGB IX § 33 Abs. 1 / SGB IX § 33 Abs. 3 Nr. 6 / SGB IX § 33 Abs. 8 S. 1 Nr. 6 / SGB XI § 40 Abs. 1 S. 1 / SGB XI § 40 Abs. 4 / SGB XII § 92 Abs. 2



Orientierungssätze:

Die Versorgung mit einem Treppenlift im Wohnbereich kann nur dann eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben sein, wenn ein ausreichender Bezug zum Arbeitsleben besteht.

Dient die Leistung zugleich auch der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (soziale Teilhabe), kommt es auf den Schwerpunkt der Leistung an.

Der Umbau eines Hauses, der dem Mann mit Behinderung überhaupt erst ermöglicht, sein Haus selbstständig zu verlassen, stellt eine Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft dar.


Quelle: Reha-Info Nr. 3/2018 der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Magdeburg, Urteil vom 30.08.2016 - S 43 R 630/13



Quelle:

Justiz Sachsen-Anhalt


Referenznummer:

R/R7760


Weitere Informationen

Themen:
  • Barrierefreiheit /
  • Bauen / Wohnen /
  • Hilfen zur Überwindung von Höhenunterschieden /
  • Hilfsmittel /
  • Leistungen /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungsträger /
  • Rentenversicherung

Schlagworte:
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Informationsstand: 11.07.2018

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