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Angaben zum Urteil

Erstattungsanspruch - Alkoholsucht - Entwöhnungsbehandlung - Übergangseinrichtung - medizinische Maßnahme - Prognose - Erfolgsaussichten

Gericht:

BSG


Aktenzeichen:

13 RJ 57/91


Urteil vom:

08.10.1992


Grundlage:

RVO § 1236 / SGB 10 § 104 Abs 1 S 1 / RVO



Orientierungssatz:

1. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Rehabilitationsmaßnahme müssen in jeder Phase des Rehabilitationsverfahrens geprüft werden und vorliegen, so auch bei der Unterbringung in einer Übergangseinrichtung nach durchgeführter Entwöhnungsbehandlung. Dazu gehört es, daß es sich um eine Maßnahme aus dem Bereich handelt, der den Rentenversicherungsträgern als Aufgabe zugewiesen ist.

2. Bei Alkoholabhängigen sind zur Wiedereingliederung iS des gesamtheitlichen Enderfolges nicht nur körperbezogene Einzelmaßnahmen erforderlich, sondern mindestens ebenso notwendig psychosoziale Behandlungen, die der Stabilisierung der Persönlichkeit dienen und dadurch die Gefahr des Rückfalls minimieren.

3. Es ist Aufgabe des Rentenversicherungsträgers, nach Eingang des Rehabilitationsantrages einen umfassenden Rehabilitationsplan aufzustellen und sicherzustellen, daß er laufend, insbesondere noch rechtzeitig vor Abschluß einer Entwöhnungsbehandlung, über den Behandlungserfolg und den weiteren Rehabilitationsbedarf unterrichtet wird, um dann die erforderlichen Entscheidungen zu treffen.

Fundstelle:

RegNr 20631 (BSG-Intern)

Rechtszug:

vorgehend SG Kiel 1989-11-15 S 7 J 25/88
vorgehend LSG Schleswig 1991-05-28 L 1 J 51/90


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE043683415


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Alkoholabhängigkeit /
  • berufliche Rehabilitation /
  • BSG /
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  • Urteil


Informationsstand: 01.03.1993