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Urteile (1887)

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1. zur Detailansicht von Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

BAG - 6 AZR 329/18 - 16.05.2019

2. zur Detailansicht von Betriebliches Eingliederungsmanagement und Interessenabwägung im Kündigungsschutzprozess

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer - 17 Sa 1605/18 - 27.02.2019

3. zur Detailansicht von Anfechtung arglistige Täuschung - Fragerecht des Arbeitgebers - Kündigung - Kündigungsschutzklage - Lebenslauf - Personalfragebogen - Rechtskraft - Rechtsstaatsprinzip - Streitgegenstand - Verwirkung

LAG Baden-Württemberg 3. Kammer - 3 Sa 65/17 - 21.02.2019

4. zur Detailansicht von Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

BAG - 2 AZR 378/18 - 13.12.2018

5. zur Detailansicht von Verfahren wegen Zustimmung zur außerordentlichen fristlosen Kündigung

VGH München - 17 P 18.111 - 03.12.2018

6. zur Detailansicht von Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

BAG 7. Senat - 7 AZR 394/17 - 21.11.2018

7. zur Detailansicht von Arbeitsvertragliches Direktionsrecht - Zuweisung von Telearbeit

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer - 17 Sa 562/18 - 14.11.2018

8. zur Detailansicht von Unzulässigkeit eines Antrages auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen eine Zustimmungsentscheidung des Integrationsamtes zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten oder gleichgestellten Arbeitnehmer

VGH Hessen 10. Senat - 10 B 1900/18 - 07.11.2018

9. zur Detailansicht von Rechtmäßigkeit der Zustimmungsentscheidung des Widerspruchsausschusses

VG Köln 7. Kammer - 7 K 14218/17 - 11.09.2018

10. zur Detailansicht von Umfang der Hinweispflicht des Arbeitgebers bei Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements - Ordentliche krankheitsbedingte Kündigung

LAG Hessen - 16 Sa 1466/17 - 13.08.2018

11. zur Detailansicht von Informationspflichten eines schwerbehinderten Menschen gegenüber dem Arbeitgeber - Kündigung - Verletzung der Mitteilungspflicht - GdB-Herabsetzung - Wegfall der Schwerbehinderteneigenschaft - Abmahnung

LAG Hessen 13. Kammer - 13 Sa 1237/17 - 08.08.2018

12. zur Detailansicht von Auszahlung eines Zuschusses im Sinne der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe für Aufwendungen im Zusammenhang mit einem Urlaubsabgeltungsanspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

VG Gera 6. Kammer - 6 K 365/18 Ge - 24.07.2018

13. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Weigerung einer Arbeitnehmerin, eine Untersuchung durch den medizinischen Dienst ihrer Krankenversicherung herbeizuführen

LAG Köln - 7 Sa 768/17 - 21.06.2018

14. zur Detailansicht von Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung in der gesetzlichen Wartezeit - Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

ArbG Hamburg 21. Kammer - 21 Ca 455/17 - 12.06.2018

15. zur Detailansicht von Unwirksame Kündigung aufgrund verspäteter Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

LAG Sachsen - 5 Sa 458/17 - 08.06.2018

16. zur Detailansicht von Wirksamkeit einer verhaltensbedingten, ordentlichen Kündigung - Verdachts- und Tatkündigung

LAG Baden-Württemberg 21. Kammer - 21 Sa 48/17 - 06.06.2018

17. zur Detailansicht von Pflicht des Arbeitgebers, einem flugdienstuntauglichen Mitglied des fliegenden Personals einen Bodenarbeitsplatz anzubieten

LAG Köln 2. Kammer - 2 Sa 704/17 - 28.05.2018

18. zur Detailansicht von Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen die erfolgte Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung - rechtskräftiger Abschluss des Arbeitsgerichtsverfahrens

VGH Baden-Württemberg 12. Senat - 12 S 2721/17 - 11.05.2018

19. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung - Entgeltfortzahlungskosten - häufige Kurzerkrankungen - Referenzzeitraum für Gesundheitsprognose

BAG - 2 AZR 6/18 - 25.04.2018

20. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsmitglied - Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung im Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs 2 BetrVG

BAG - 2 AZR 401/17 - 25.04.2018

21. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung bei unterlassenem betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer - 7 Sa 477/17 - 25.04.2018

22. zur Detailansicht von Wirksamkeit einer Kündigung ohne Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements

ArbG Hamburg 4. Kammer - 4 Ca 195/17 - 19.04.2018

23. zur Detailansicht von Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten

VG Augsburg 3. Kammer - Au 3 K 16.1744 - 17.04.2018

24. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung - Im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements ermittelte Weiterbeschäftigungsmöglichkeit

LAG Schleswig-Holstein - 6 Sa 361/17 - 11.04.2018

25. zur Detailansicht von Soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Änderungskündigung

LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer - 4 Sa 352/16 - 11.04.2018

26. zur Detailansicht von Berufsausbildungsverhältnis - Kündigung in der Probezeit - keine Anrechnung von Zeiten für Qualifizierungsmaßnahmen - geförderte berufliche Rehabilitation - Beteiligung der Interessenvertretung - Maßregelungsverbot

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer - 8 Sa 422/17 - 10.04.2018

27. zur Detailansicht von Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) - krankheitsbedingte Kündigung - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

LAG Hamm 15. Kammer - 15 Sa 1787/17 - 22.03.2018

28. zur Detailansicht von Zur (nicht) ordnungsgemäßen Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor einer (Änderungs-)Kündigung - Zeitpunkt - Unverzügliche Anhörung der Schwerbehindertenvertretung zur Kündigung

ArbG Hagen (Westfalen) 5. Kammer - 5 Ca 1902/17 - 06.03.2018

29. zur Detailansicht von Keine Einstellung der Zwangsvollstreckung mangels eines nicht zu ersetzenden Nachteils

LAG München - 4 Sa 823/17 - 05.03.2018

30. zur Detailansicht von Entgeltfortzahlungsansprüche - Kündigung in zeitlichem Zusammenhang mit einer Arbeitsunfähigkeit

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer - 10 Sa 1507/17 - 01.03.2018

31. zur Detailansicht von Streitgegenstand - Abfindungsanspruch

BAG 1. Senat - 1 AZR 787/16 - 20.02.2018

32. zur Detailansicht von Kündigung einer Arbeitnehmerin mit Sonderkündigungsschutz nach § 85 SGB IX und § 18 BEEG - Treuwidrigkeit der Kündigung - Zugang der Kündigung

LAG Sachsen-Anhalt 2. Kammer - 2 Sa 20/16 - 15.02.2018

33. zur Detailansicht von Zustimmung zur ordentlichen Kündigung nach SGB IX - Kostenentscheidung bei Einigung im Kündigungsschutzprozess

VG Hannover 3. Kammer - 3 A 12366/17 - 14.02.2018

34. zur Detailansicht von Zustimmung zur ordentlichen Kündigung - Rechtmäßigkeit des Antrags auf Zustimmung zur Kündigung - Rechtsdienstleistung im Sinne des RDG

VG Bayreuth 3. Kammer - B 3 K 17.289 - 02.02.2018

35. zur Detailansicht von Kosten einer Rechtsverfolgung im Widerspruchsverfahren - Zustimmung zur Kündigung - Rücknahme des Zustimmungsantrags - Einstellung des Widerspruchsverfahrens - entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses

VG Schwerin 6. Kammer - 6 A 1255/16 SN - 25.01.2018

36. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit - Präventionsverfahren

BAG - 2 AZR 382/17 - 25.01.2018

37. zur Detailansicht von Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung - Nationale Regelung, nach der ein Beschäftigter unter bestimmten Voraussetzungen wegen wiederholter, obwohl gerechtfertigter, Fehlzeiten entlassen werden kann - Ordnungsgemäß gerechtfertigte Fehlzeiten im Zusammenhang mit der Behinderung des Beschäftigten

EuGH 3. Kammer - C-270/16 - 18.01.2018

38. zur Detailansicht von Kündigung - Schwerbehinderter Mensch - Zustimmung des Integrationsamtes - Fiktionswirkung

LAG Köln 7. Kammer - 7 Sa 791/17 - 18.01.2018

39. zur Detailansicht von Betriebsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers

LAG Hamm 16. Kammer - 16 Sa 1410/16 - 05.01.2018

40. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung - Negative Prognose

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer - 8 Sa 170/17 - 12.12.2017

41. zur Detailansicht von Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten

VG Stade 4. Kammer - 4 A 2438/16 - 12.12.2017

42. zur Detailansicht von Personenbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen - Betreuungsassistentin im Pflegeheim

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer - 5 Sa 54/17 - 28.11.2017

43. zur Detailansicht von Streitgegenstand - Abfindungsanspruch

BAG 1. Senat - 1 AZR 131/17 - 21.11.2017

44. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung - Betriebsrats-/Wahlvorstandsmitglied - Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung im Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs 2 BetrVG

BAG 2. Senat - 2 AZR 14/17 - 16.11.2017

45. zur Detailansicht von Unwirksamkeitsklausel bei Kündigungen ohne Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Unwirksame Kündigung wegen fehlender Beteiligung der Konzernschwerbehindertenvertretung

ArbG Darmstadt - 9 Ca 249/17 - 14.11.2017

46. zur Detailansicht von Kündigung wegen langandauernder Erkrankung und bEM - Zielvereinbarung

ArbG München - 11 Ca 160/16 - 02.11.2017

47. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung

LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer - 4 Sa 18/17 - 26.10.2017

48. zur Detailansicht von Betriebsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Sozialauswahl: Darlegungs- und Beweislast

ArbG Münster 2. Kammer - 2 Ca 425/17 - 19.10.2017

49. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen - Betriebliches Eingliederungsmanagement

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer - 6 Sa 43/17 - 10.10.2017

50. zur Detailansicht von Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

BAG 2. Senat - 2 AZR 57/17 - 21.09.2017

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