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Angaben zum Urteil

Wiederholte Zuschussgewährung - erneute behinderungsgerechte Gestaltung einer Wohnung nach Umzug

Gericht:

BSG


Aktenzeichen:

B 3 P 8/06 R


Urteil vom:

19.04.2007


Grundlage:

SGB XI § 40



Leitsätze:

Der Umzug aus einer bereits mit einem Zuschuss behindertengerecht gestalteten Wohnung in eine erst noch behindertengerecht auszustattende Wohnung kann einen Anspruch eines pflegebedürftigen Versicherten auf einen zweiten Zuschuss für Maßnahmen zur Verbesserung seines individuellen Wohnumfeldes begründen.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Koblenz Urteil vom 8.12.2005 - S 5 P 53/04
LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 4.05.2006 - L 5 P 1/06



Quelle:

Bundessozialgericht


Referenznummer:

R/R2730


Weitere Informationen

Themen:
  • Barrierefreiheit /
  • Bauen / Wohnen /
  • Behinderungsgerechter Wohnraum /
  • Förderungsvoraussetzungen / Förderungsfähigkeit /
  • Hilfen zur Überwindung von Höhenunterschieden /
  • Hilfsmittel /
  • Hilfsmittel im Wohn- oder Baubereich /
  • Hilfsmittel-Zweitausstattung / Zusatzausstattung /
  • Leistungen /
  • Versorgung, Hygiene /
  • waschen, baden, duschen

Schlagworte:
  • Badezimmer /
  • barrierefreies wohnen /
  • Barrierefreiheit /
  • bauen /
  • BSG /
  • Dusche /
  • erneuter Leistungsanspruch /
  • Finanzielle Hilfe /
  • Förderungsvoraussetzung /
  • Körperreinigung /
  • Leistungsanspruch /
  • Pflegeerleichterung /
  • Pflegeversicherung /
  • private Pflegeversicherung /
  • Rollstuhlfahrer /
  • selbstbestimmtes Leben /
  • selbstständige Lebensführung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Treppenlift /
  • Umbaumaßnahme /
  • Umzug /
  • Urteil /
  • versicherungsrechtliche Voraussetzung /
  • wohnen /
  • Wohnumfeldverbesserung


Informationsstand: 06.08.2007

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