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Angaben zum Urteil

Krankenversicherung - Kostenübernahme - Reha-Kinderwagen - Kind mit übersteigertem Bewegungsdrang

Gericht:

BSG 3. Senat


Aktenzeichen:

B 3 KR 31/04 R


Urteil vom:

10.11.2005



Leitsatz:

Ein Hilfsmittel, welches grundsätzlich für den Behinderungsausgleich von gehunfähigen und gehbehinderten Kindern vorgesehen ist, kann auch von einem an übersteigertem Bewegungsdrang (Erethie) leidenden Kind beansprucht werden, wenn seine Bewegungsfreiheit erst durch die Einschränkung des krankhaften Bewegungsdrangs gesichert und dadurch das gefahrlose Erschließen eines gewissen körperlichen Freiraums ermöglicht wird (Reha-Kinderwagen).

Orientierungssatz:

1. Die Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis der GKV ist nicht mit einer arzneimittelrechtlichen Zulassung vergleichbar.

2. Das Ziel der Hilfsmittelversorgung verfolgt das genaue Gegenteil zu der in §§ 1631b S 1, 1906 Abs 4 BGB geregelten unterbringungsähnlichen Maßnahme.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE101901518


Weitere Informationen

Themen:
  • Hilfsmittel /
  • Hilfsmittel für Kinder / Jugendliche

Schlagworte:
  • Bewegungsdrang /
  • BSG /
  • Fahrgerät /
  • gesetzliche Krankenversicherung /
  • Hilfsmittel /
  • Hilfsmittelversorgung /
  • Kind /
  • Kinderwagen /
  • Kostenübernahme /
  • Krankenversicherung /
  • Reha-Buggy /
  • Sicherheit /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil


Informationsstand: 15.02.2006
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