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Angaben zum Urteil

Anspruch eines contergangeschädigten Versicherten auf Rente wegen Erwerbsminderung

Gericht:

LSG Baden-Württemberg 13. Senat


Aktenzeichen:

L 13 R 5780/09


Urteil vom:

23.08.2011



Leitsätze:

1. In einem rentengewährenden Urteil hat das SG auch festzustellen, wann der Versicherungsfall/ Leistungsfall eingetreten ist.

2. War ein contergangeschädigter Versicherter mit extrem verkürzten Armen und nur drei bzw. vier Fingern mit eingeschränkter Greiffunktion nie in der Lage, unter arbeitsmarktüblichen Bedingungen erwerbstätig zu sein, steht ihm ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nur unter den besonderen Voraussetzungen des § 43 Abs. 6 SGB VI zu.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Karlsruhe Urteil vom 23.11.2009 - S 5 R 4255/08



Quelle:

Justizportal des Landes Baden-Württemberg


Referenznummer:

R/R3801


Weitere Informationen

Themen:
  • Erwerbsminderungsrente /
  • Feststellungsverfahren /
  • Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) /
  • Rente / Ruhestand

Schlagworte:
  • allgemeiner Arbeitsmarkt /
  • Armbehinderung /
  • Begutachtung /
  • Dysmelie /
  • Erwerbsminderungsrente /
  • Feststellungsverfahren /
  • Rente /
  • Rentenanspruch /
  • Rentenversicherung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • versicherungsrechtliche Voraussetzung /
  • volle Erwerbsminderung /
  • Wartezeiterfüllung


Informationsstand: 22.02.2012

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