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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A8-2006: Leistungsangebote bewirken noch keine Wegefähigkeit

BSG-Urteil zu den Voraussetzungen der sogenannten Wegefähigkeit im Rentenrecht



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Gagel, Alexander


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2006, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2006



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 31 KB).


Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Gegenstand dieses Infos ist eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 21.3.2006 - B 5 RJ 51/04 R), welche eine Klarstellung im Recht der Erwerbsminderungsrenten bringt. Nachdem zuvor nicht deutlich war, inwiefern Rentenversicherungsträger schon durch ein Angebot von Leistungen, welche die Wegefähigkeit herstellen könnten, die Zahlung einer Erwerbsminderungsrente abwenden können, hat das Bundessozialgericht nunmehr Stellung bezogen. Ein bloßes Angebot ist grundsätzlich nicht ausreichend. Es kommt auf die tatsächliche Wegefähigkeit an. Nur ausnahmsweise kann ein Angebot genügen, wofür das Gericht strenge Kriterien aufstellt. In dem Beitrag werden die Argumente des Gerichts im Einzelnen dargestellt und vor dem Hintergrund bisheriger Rechtsprechung erläutert.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 5 RJ 51/04 R: Rente wegen Erwerbsminderung




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRA0608


Informationsstand: 24.10.2006

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