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Angaben zum Urteil

Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung gem. § 3 Abs. 2 S. 1 BKV - rechtlich wesentlicher Zusammenhang zwischen der Gefahr des Wiederauflebens/Verschlimmerung der BK und der Einstellung der gefährdenden Tätigkeit

Gericht:

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat


Aktenzeichen:

L 6 U 7/14


Urteil vom:

24.05.2018


Grundlage:

BKV § 3 Abs. 2 S. 1 / BKV Anl. 1 Nr. 3101



Leitsätze:

Übergangsleistungen nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BKV dienen dem Zweck, den Betroffenen präventiv zur Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit zu bewegen. Die Anwendung der Norm setzt im Sinne einer realisierbaren Möglichkeit die tatsächlich noch vorhandene freie Wahl auch zur Ausübung der gefährdenden Arbeit voraus. Diese Möglichkeit besteht nur, wenn der Versicherte persönlich noch in der Lage ist, die Anforderungen des gefährdenden Arbeitsplatzes zu erfüllen.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Halle, Urteil vom 19.09.2013 - S 19 U 71/10



Quelle:

Justiz Sachsen-Anhalt


Referenznummer:

R/R8179


Weitere Informationen

Themen:
  • Berufskrankheiten /
  • Feststellungsverfahren

Schlagworte:
  • Arbeitsplatz /
  • Arbeitsschutz /
  • Ausübung /
  • Berufskrankheit /
  • Berufskrankheitenverordnung /
  • BK 3101 /
  • gefährdende Tätigkeit /
  • Gefährdung /
  • Gesetzeszweck /
  • gesetzliche Unfallversicherung /
  • Gesundheitsschutz /
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  • medizinischer Dienst /
  • Prävention /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Tuberkulose /
  • Übergangsleistung /
  • Unfallversicherung /
  • Urteil /
  • Verschlimmerung /
  • Zusammenhang


Informationsstand: 01.07.2019

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