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Angaben zum Urteil

Gesetzliche Unfallversicherung - Anerkennung der beiderseitigen Kniegelenkserkrankung als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2102 (Meniskusschaden) sowie nach Nr. 2112 (Gonarthrose) - Anerkennung der Gonarthrose als Wie-BK schließt spätere Anerkennung als Listen-BK aus

Gericht:

LSG Baden-Württemberg 10. Senat


Aktenzeichen:

L 10 U 4254/15


Urteil vom:

24.01.2019


Grundlage:

SGB VII § 9 Abs. 1, 2 / BKV Anl. 1 Nrn. 2102, 2112



Leitsätze:

1. Die Anerkennung einer der BK 2112 scheidet aus, wenn insoweit eine Wie-BK Gonarthrose bestandskräftig anerkannt ist. Dabei ist es ohne Bedeutung, wenn nur die Gonarthrose an einem Knie als BK-Folge anerkannt ist, jene am anderen Knie aber abgelehnt wurde, weil die Erkrankung 'Gonarthrose' keine Erkrankung an beiden Knien voraussetzt.

2. Die BK 2102 erfasst nur die primäre, nicht die sekundäre Meniskopathie. Dies folgt aus der Auslegung dieser Listen-BK, insbesondere der amtlichen Begründung zur Einführung dieser BK.

3. Die sekundäre Meniskopathie kann Folge der (primären) Gonarthrose, die von der BK 2112 erfasst ist, die sekundäre Gonarthrose Folge einer primären Meniskopathie, die von der BK 2102 erfasst ist, sein.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Reutlingen, Urteil vom 10.09.2015 - S 11 U 1927/11



Quelle:

Justizportal des Landes Baden-Württemberg


Referenznummer:

R/R8117


Weitere Informationen

Themen:
  • Berufskrankheiten /
  • Feststellungsverfahren

Schlagworte:
  • Anerkennungsverfahren /
  • Anerkennungsvoraussetzung /
  • Arthrose /
  • Berufskrankheit /
  • Berufskrankheitenverordnung /
  • BK 2102 /
  • BK 2112 /
  • Feststellungsverfahren /
  • gesetzliche Unfallversicherung /
  • Kniegelenkschädigung /
  • Knieverletzung /
  • Meniskopathie /
  • Meniskusschaden /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Wie-BK


Informationsstand: 15.05.2019

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