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Angaben zum Urteil

Zur Anerkennung einer LWS-Erkrankung als Berufskrankheit

Gericht:

SG Aachen


Aktenzeichen:

S 9 U 88/03


Urteil vom:

27.01.2005



Tatbestand:

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) vorliegt.

Der Kläger ist x Jahre alt. Er arbeitete 1968 bis 1985 und 1990 bis 2002 als Maurer bei der Firma N GmbH und von 1985 bis 1990 unter Tage auf T1 K. Daneben war er bis 1997 als Fußballschiedsrichter tätig.

Der behandelnde Orthopäde L erstattete am 11.03.2002 eine ärztliche Anzeige über eine Berufskrankheit wegen multisegmentaler Bandscheibenpathologie mit Bandscheibenvorfall L 4/5 und Vorwölbung L 3/4. Das Vorerkrankungsverzeichnis der AOK weist erstmals für die Zeit vom 10.11.1996 bis 14.02.1997 Arbeitsunfähigkeit wegen Rückenschmerzen/Lumbargo/ Bandscheibenvorfall aus. Beratungsarzt Chirurg C wertete die zur Verfügung gestellten Röntgenaufnahmen aus und kam zum Ergebnis, dass keine Berufskrankheiten typische Schadensverteilung an der Wirbelsäule vorliege, die stärksten degenerativen Veränderungen zeigten sich bei L 2/3, bei den darunter liegenden Wirbelsäulensegmenten sei der Verschleiß geringer ( fachärztliche Stellungnahme vom 18.09.2002). Der Technische Aufsichtsdienst der Beklagten verneinte die arbeitstechnischen Voraussetzungen für die Anerkennung einer Berufskrankheit, da der Kläger zwar belastende Tätigkeiten ausgeübt habe, aber die notwendige Lebensbelastungsdosis nach dem sog. Mainz-Dortmunder-Dosismodell nicht erreicht sei (19,8 statt 25 x 106 Nh). Die Beklagte lehnte die Feststellung einer Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur BKV ab (Bescheid vom 19.02.2003, Widerspruchsbescheide vom 19.09.2003).


Hiergegen richtet sich die Klage, mit der beantragt wird,

die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 19.02.2003 und des Widerspruchsbescheides vom 19.09.2003 zu verurteilen, bei dem Kläger das Vorliegen einer Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur BKV anzuerkennen und dementsprechend Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zu bewilligen.


Die Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen.
Zwar habe eine eingehendere Prüfung der arbeitstechnischen Voraussetzungen durch ihren TAD nunmehr ergeben, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen zu bejahen seien (Lebensbelastungsdosis 29,89 x 106 Nh), jedoch fehle es nach der arbeitsmedizinischen Stellungnahme ihres beratenden Arztes X (vom 04.12.2004) weiterhin an den medizinischen Voraussetzungen.

Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines orthopädischen Gutachtens von T2 vom 16.07.2004, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Internetseite zum Schwerbehindertenrecht


Hinweis:

Fachbeiträge zum Thema finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/c/2014/C18...

http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/c/2014/C4-...

http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/c/2014/C5-...

http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/c/2014/C6-...


Referenznummer:

R/R2384


Weitere Informationen

Themen:
  • Berufskrankheiten /
  • Feststellungsverfahren

Schlagworte:
  • Anerkennungsverfahren /
  • Arbeitsbelastung /
  • arbeitstechnische Voraussetzung /
  • Begutachtung /
  • Berufskrankheit /
  • BK 2108 /
  • gesetzliche Unfallversicherung /
  • Mainz-Dortmunder-Dosismodell /
  • Rückenerkrankung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil


Informationsstand: 08.11.2005

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