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Angaben zum Urteil

Kannversorgung - multiple Sklerose - Regelung der Ermessensausübung - wehrdiensteigentümliche Belastungen -

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

9/9a RV 41/92


Urteil vom:

10.11.1993


Grundlage:

BVG § 1 Abs 3 S 2 / SVG § 81 Abs 6 S 2



Leitsatz:

1. Wegen einer nicht auf einem plötzlichen Ereignis beruhenden Krankheit ist Soldatenversorgung nur zu gewähren, wenn diese Krankheit entweder nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung als Berufskrankheit zu entschädigen wäre oder außerordentliche, kriegsähnliche Belastungen festzustellen sind, die eine 'Kann-Versorgung' rechtfertigen.

2. Eine 'Kann-Versorgung' ist nur gerechtfertigt, wenn in der medizinischen Wissenschaft Ungewißheit über die Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs besteht. Nach wenigstens einer medizinischen Lehrmeinung muß der Ursachenzusammenhang wahrscheinlich, nicht nur möglich sein.

Fundstelle:

RegNr 21318 (BSG-Intern) HVBG-INFO 1994, 807-812 (LT1-2) BAGUV RdSchr 63/94 (T) Breith 1994, 592-596 (LT1-2)

Rechtszug:

vorgehend SG Mainz 1989-03-21 S 6 V 10/88 vorgehend LSG Mainz 1992-10-23 L 4 V 46/89

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE022153419


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Berufskrankheit /
  • BSG /
  • Ermessen /
  • Ermessensausübung /
  • Kann-Leistung /
  • Kann-Versorgung /
  • Kausalität /
  • Multiple Sklerose /
  • Soldat /
  • Soldatenversorgung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Zeitsoldat


Informationsstand: 13.09.1994
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