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Angaben zum Urteil

Bewertung des Grades der Behinderung nach dem SGB IX beim Vorliegen mehrerer Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Gericht:

LSG Baden-Württemberg 3. Senat


Aktenzeichen:

L 3 SB 5/17


Urteil vom:

24.10.2018


Grundlage:

SGB IX § 69 Abs. 3 S. 1 / SGB IX § 152 Abs. 3 S. 1 / VersMedV § 2 / VersMedV Anlage Teil A Nr. 3c



Leitsatz:

Zur Bildung des Gesamt-GdB bei 2 Einzel-GdB-Werten von jeweils 30: Eine schematische Bewertung dahingehend, dass bei einem Einzel-GdB von 30 ein weiterer Einzel-GdB von 30 regelmäßig nur zu einer Erhöhung um 10 Punkte und nur ausnahmsweise zu einer Erhöhung um 20 Punkte führt, steht mit den in den VG, Teil A, Nr. 3 aufgestellten und vom BSG in ständiger Rechtsprechung gebilligten Grundsätze zur Bildung des Gesamt-GdB nicht in Einklang.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Freiburg, Urteil vom 14.11.2016 - S 16 SB 5119/15



Quelle:

Justizportal des Landes Baden-Württemberg


Referenznummer:

R/R8187


Weitere Informationen

Themen:
  • Feststellungsverfahren /
  • GdB-Erhöhung /
  • Gesamt-GdB /
  • Grad der Behinderung (GdB)

Schlagworte:
  • Arthrose /
  • Bewertungsgrundsatz /
  • Depression /
  • Einzelfall /
  • Einzelfallentscheidung /
  • Feststellung /
  • Feststellungsverfahren /
  • Fibromyalgie /
  • Funktionseinschränkung /
  • GdB /
  • Gesamt-GdB /
  • Rückenerkrankung /
  • Schmerz /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Teilhabebeeinträchtigung /
  • Urteil


Informationsstand: 06.05.2019

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