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Angaben zum Urteil

Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung - Arbeitsplatzgefährdung - Prognose - tarifliche Unkündbarkeit - abstrakte Gefährdung

Gericht:

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat


Aktenzeichen:

L 3 AL 36/11


Urteil vom:

14.12.2012


Grundlage:

SGB IX § 2 Abs. 3 / SGB IX § 73 / SGB IX § 85



Leitsatz:

1. Die Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen (§ 2 Abs. 3 SGB IX) zum Behalten eines Arbeitsplatzes erfordert eine Prognose, ob durch die Gleichstellung zumindest der Arbeitsplatz sicherer gemacht werden kann. Das ist bei tariflicher Unkündbarkeit nur aus besonderen Gründen der Fall (vgl. BSG vom 1.3.2011, B 7 AL 6/10 R).

2. Eine abstrakte Gefährdung des Arbeitsplatzes reicht für eine Gleichstellung nach § 2 Abs. 3 SGB IX nicht aus.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Landesrechtsprechung Schleswig-Holstein


Referenznummer:

R/R7826


Weitere Informationen

Themen:
  • Feststellungsverfahren /
  • Gleichstellung

Schlagworte:
  • Arbeitsplatzgefährdung /
  • behinderungsbedingte Einschränkung /
  • Gefährdung /
  • Gleichstellung /
  • Gleichstellungsanspruch /
  • Gleichstellungsverfahren /
  • Gleichstellungsvoraussetzung /
  • Prognose /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • tarifvertragliche Regelung /
  • Unkündbarkeit /
  • Urteil


Informationsstand: 26.11.2018

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