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Urteile (1912)

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1. zur Detailansicht von Streit um regelmäßige Arbeitszeiten, welche von den grundsätzlich vereinbarter Schichtarbeit abweichen

ArbG Hamburg 17. Kammer - 17 Ca 41/19 - 03.07.2019

2. zur Detailansicht von Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer stufenweisen Wiedereingliederung

BAG 8. Senat - 8 AZR 530/17 - 16.05.2019

3. zur Detailansicht von Fraktionen des bayerischen Landtags sind keine öffentlichen Arbeitgeber iSv. § 71 Abs. 3 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (aF)

BAG - 8 AZR 315/18 - 16.05.2019

4. zur Detailansicht von Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement - gesteigerte Darlegungs- und Beweislast - Zwischenzeugnis - Verfahrensgang

BAG 7. Senat - 7 AZR 292/17 - 17.04.2019

5. zur Detailansicht von Suchpflicht des Dienstherrn im Zurruhesetzungsverfahren

OVG Saarland 1. Senat - 1 B 3/19 - 11.03.2019

6. zur Detailansicht von Betriebliches Eingliederungsmanagement und Interessenabwägung im Kündigungsschutzprozess

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer - 17 Sa 1605/18 - 27.02.2019

7. zur Detailansicht von Verfall von Urlaub - Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers

BAG 9. Senat - 9 AZR 541/15 - 19.02.2019

8. zur Detailansicht von Erstattung von Baukosten für den Einbau eines Personenaufzugs zur Herstellung der Barrierefreiheit in einer Schule für einen Lehrer

VG Karlsruhe 12. Kammer - 12 K 6942/17 - 21.01.2019

9. zur Detailansicht von Schadensersatz wegen Verfalls des Zusatzurlaubes für Schwerbehinderte

LAG Niedersachsen 2. Kammer - 2 Sa 567/18 - 16.01.2019

10. zur Detailansicht von Auswahlentscheidung - Stellenbesetzung - Berücksichtigung behinderungsbedingter Leistungseinschränkungen eines schwerbehinderten Beamten bei der dienstlicher Beurteilung - Heranziehung der Schwerbehinderung eines Beamten bei Vorliegen eines Leistungsgleichstandes als Hilfskriterium

OVG NRW 1. Senat - 1 B 1792/18 - 07.01.2019

11. zur Detailansicht von Ausschreibung - Diskriminierung - Schwerbehinderung - öffentlicher Arbeitgeber - Vorstellungsgespräch - Nichteinladung - gestuftes Einstellungsverfahren - externe Bewerber - interne Bewerber - Indizwirkung - Widerlegung - Abbruch des Verfahrens

LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer - 1 Sa 26 öD/18 - 18.12.2018

12. zur Detailansicht von Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

BAG - 2 AZR 378/18 - 13.12.2018

13. zur Detailansicht von Zulässigkeit von Auskünften des Arbeitgebers an den Betriebsrat über die Leistung von Sonderzahlungen an Arbeitnehmer

ArbG Wiesbaden - 16 TaBV 130/18 - 10.12.2018

14. zur Detailansicht von Benachteiligung beim beruflichen Aufstieg im öffentlichen Dienst wegen einer Schwerbehinderung - Pflicht zur Einladung zum Auswahlgespräch - interne Stellenausschreibung - Mehrfachbewerbung

LAG Berlin-Brandenburg 21. Kammer - 21 Sa 1643/17 - 01.11.2018

15. zur Detailansicht von (Keine) teilhaberechtliche Einladungspflicht für interne Stellenbewerber

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat - 2 MB 18/18 - 29.10.2018

16. zur Detailansicht von Entschädigung wegen Diskriminierung

VG Hannover 13. Kammer - 13 A 1911/17 - 15.10.2018

17. zur Detailansicht von Zuständigkeit des Richterdienstgerichts für die Überprüfung einer vorläufigen Dienstenthebung sowie die Einbehaltung von Dienstbezügen zu Lasten eines Staatsanwalts - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bzw. ersatzweise der Personalvertretung

OVG Schleswig-Holstein 14. Senat - 14 MB 1/18 - 26.09.2018

18. zur Detailansicht von Behinderungsgerechte Beschäftigung - US-Stationierungsstreitkräfte

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer - 6 Sa 509/17 - 25.09.2018

19. zur Detailansicht von Dienstliche Beurteilung eines Polizeibeamten - Schwerbehinderung - Schwerbehindertenvertretung - Beurteilungsbeitrag - Plausibilisierung - Gewichtung

VG Gelsenkirchen 1. Kammer - 1 K 11087/17 - 10.09.2018

20. zur Detailansicht von Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der Überprüfung der Polizeidienstfähigkeit und der allgemeinen Dienstfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 B 962/18 - 06.09.2018

21. zur Detailansicht von Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Verletzung von Beteiligungsrechten - Formelle Rechtswidrigkeit - Aufhebungsanspruch

VGH Baden-Württemberg 4. Senat - 4 S 142/18 - 04.09.2018

22. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 1103 - kumulative Chrom(VI)-Belastung von ca. 500 µg/m3 x Jahre - Orientierungswert - Verdopplung des Erkrankungsrisikos - wesentliche Mitursache: hoher Nikotingenuss - Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 4109 - Nickelexposition - Lungenkrebs

LSG Niedersachsen-Bremen 3. Senat - L 3 U 109/15 - 29.08.2018

23. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten bei dauernder Dienstunfähigkeit - Suchpflicht nach Verwendungsmöglichkeiten

OVG Nordrhein-Westfalen 1. Senat - 1 A 2092/16 - 28.08.2018

24. zur Detailansicht von Ansprüche eines schwerbehinderten Bewerbers bei Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch bei einem öffentlichen Arbeitgeber

LAG Köln 6. Kammer - 6 Sa 147/18 - 23.08.2018

25. zur Detailansicht von Personalratssitzung - Teilnahmepflicht - Vorrang - Verhinderung - Schwerbehindertenvertretung - Anhörung - Personalratsbeschluss - Anfechtung - Betriebliches Eingliederungsmanagement - Interessenkollision

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) - OVG 60 PV 8.17 / 60 PV 8.17 - 23.08.2018

26. zur Detailansicht von Umfang der Hinweispflicht des Arbeitgebers bei Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements - Ordentliche krankheitsbedingte Kündigung

LAG Hessen - 16 Sa 1466/17 - 13.08.2018

27. zur Detailansicht von Verjährung des Anspruchs auf Zahlung einer Ausgleichsabgabe nach Schwerbehindertenrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat - OVG 6 S 34.18 / 6 S 34.18 / 6 S 34/18 - 27.07.2018

28. zur Detailansicht von Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs einer Sekundarschullehrkraft

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer - 12 B 49/17 - 26.07.2018

29. zur Detailansicht von Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer einstweiligen Feststellung der Nichtverpflichtung des Beschwerdeführers zur Unterziehung einer polizeiärztlichen Untersuchung zwecks Feststellung der Polizei- u. d. allgemeinen Dienstfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 B 563/18 - 23.07.2018

30. zur Detailansicht von Vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit - Alkoholerkrankung

VG Köln 19. Kammer - 9 K 8942/16 - 20.07.2018

31. zur Detailansicht von Öffentlicher Arbeitgeber - Unterrichtung / Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

OVG Thüringen 2. Senat - 2 EO 693/17 - 18.07.2018

32. zur Detailansicht von Voraussetzungen des Anspruchs eines Schwerbehinderten auf Einladung zu einem Vorstellungsgespräch - Rechtsfolgen unrichtiger Angaben des schwerbehinderten Bewerbers in einem einstweiligen Verfügungsverfahren

LAG Düsseldorf 12. Kammer - 12 Sa 135/18 - 27.06.2018

33. zur Detailansicht von Anforderungen an die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung

VG Ansbach - AN 1 E 18.00667 - 19.06.2018

34. zur Detailansicht von Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung in der gesetzlichen Wartezeit - Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

ArbG Hamburg 21. Kammer - 21 Ca 455/17 - 12.06.2018

35. zur Detailansicht von Unwirksame Kündigung aufgrund verspäteter Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

LAG Sachsen - 5 Sa 458/17 - 08.06.2018

36. zur Detailansicht von Schwerbehinderte - Verjährung der Erhebung einer Ausgleichsabgabe

VG Cottbus 3. Kammer - 3 L 733/17 - 07.06.2018

37. zur Detailansicht von Beschwerde einer leitenden Verwaltungsdirektorin in einem Konkurrentenstreitverfahren um die Besetzung der Stelle des Kanzlers einer nordrhein-westfälischen Universität - Wahl des Kanzlers in seine Stelle durch die Hochschulwahlversammlung

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 B 444/18 - 07.06.2018

38. zur Detailansicht von Anspruch auf Zuschuss für einen orthopädischen Bürostuhl im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

LSG Hessen - L 2 R 50/17 - 29.05.2018

39. zur Detailansicht von Pflicht des Arbeitgebers, einem flugdienstuntauglichen Mitglied des fliegenden Personals einen Bodenarbeitsplatz anzubieten

LAG Köln 2. Kammer - 2 Sa 704/17 - 28.05.2018

40. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung gem. § 3 Abs. 2 S. 1 BKV - rechtlich wesentlicher Zusammenhang zwischen der Gefahr des Wiederauflebens/Verschlimmerung der BK und der Einstellung der gefährdenden Tätigkeit

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat - L 6 U 7/14 - 24.05.2018

41. zur Detailansicht von Wiedereingliederung - schwerbehinderter Arbeitnehmer - Schadensersatz

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer - 15 Sa 1700/17 - 23.05.2018

42. zur Detailansicht von Urlaubsanspruch des Beamten während der Wiedereingliederung

OVG Hamburg 5. Senat - 5 Bs 80/18 - 22.05.2018

43. zur Detailansicht von Pflicht des Arbeitgebers zur Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung bei geplanten unbefristeten Einstellungen

ArbG Berlin - 56 BV 1026/18 - 09.05.2018

44. zur Detailansicht von Geltung einer einheitliche Altersgrenze für Behinderte und Nichtbehinderte bei Übernahme in das Beamtenverhältnis

VGH Baden-Württemberg 4. Senat - 4 S 1394/17 - 04.05.2018

45. zur Detailansicht von Feststellung der Polizeidienstfähigkeit eines Beamten durch ärztliche Befunde und Gutachten - Beweislast des Dienstherrn für das Vorliegen der Voraussetzungen der Polizeidienstunfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 A 2256/16 - 02.05.2018

46. zur Detailansicht von Untersuchungsaufforderung - Amtsärztliche Untersuchung - Prüfung einer wegen erheblicher Fehlzeiten vermuteten Dienstunfähigkeit - Angabe der Gründe für eine Untersuchungsaufforderung

OVG NRW 6. Senat - 6 B 68/18 - 26.04.2018

47. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung - Entgeltfortzahlungskosten - häufige Kurzerkrankungen - Referenzzeitraum für Gesundheitsprognose

BAG - 2 AZR 6/18 - 25.04.2018

48. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung bei unterlassenem betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer - 7 Sa 477/17 - 25.04.2018

49. zur Detailansicht von Zahlung von Übergangsgeld während einer stufenweisen Wiedereingliederung

LSG München 13. Senat - L 13 R 64/15 - 25.04.2018

50. zur Detailansicht von Aufforderung zur polizeiamtsärztlichen Untersuchung unter Vorbehalt weiterer Zusatzuntersuchungen

VG Aachen 1. Kammer - 1 L 692/18 - 24.04.2018

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