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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B3-2015: Barrierefreie Arbeitsstätten - Änderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV 2015)


Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Düwell, Franz Josef


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 163 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der im Oktober 2014 vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen. Er geht hierbei insbesondere auf § 3a Absatz 2 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ein und beschreibt zunächst die wesentlichen vorgesehenen Änderungen. Diese liegen in der Ausdehnung der Arbeitgeberpflichten. Der Verfasser erläutert in diesem Zusammenhang die Anforderungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention und kritisiert, dass nur diejenigen Arbeitgeber staatliche Unterstützung erhalten, die schwerbehinderte Menschen beschäftigen. Dies sei problematisch, da die Vorschrift erhebliche Anforderungen an die Arbeitgeber stellt. Zudem sei problematisch, dass die Neufassung keine Sanktionen vorsieht bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur barrierefreien Beschäftigung.

Allerdings ist die Verordnung nicht wie geplant zustande gekommen, die notwendige zweite Beratung im Bundeskabinett wurde verschoben, nachdem Vorbehalte aus der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände im Koalitionsausschuss erfolgreichen Niederschlag gefunden haben. Diese Entscheidung erschwert die weiteren Vorhaben zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der laufenden Legislaturperiode. Umso wichtiger ist es, die Vorhaben inhaltlich zu diskutieren und auch die behinderungspolitische Dimension zu beachten.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1503


Informationsstand: 08.04.2015

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