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Dienstunfähigkeit

Entscheidungen zu krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes.

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1. zur Detailansicht von Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der Überprüfung der Polizeidienstfähigkeit und der allgemeinen Dienstfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 B 962/18 - 06.09.2018

2. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten bei dauernder Dienstunfähigkeit - Suchpflicht nach Verwendungsmöglichkeiten

OVG Nordrhein-Westfalen 1. Senat - 1 A 2092/16 - 28.08.2018

3. zur Detailansicht von Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer einstweiligen Feststellung der Nichtverpflichtung des Beschwerdeführers zur Unterziehung einer polizeiärztlichen Untersuchung zwecks Feststellung der Polizei- u. d. allgemeinen Dienstfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 B 563/18 - 23.07.2018

4. zur Detailansicht von Dienstunfähigkeit eines Richters wegen affektiver Störungen

BGH - RiZ (R) 1/18 - 20.07.2018

5. zur Detailansicht von Rechtmäßige Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der Überprüfung der Polizeidienstfähigkeit und der allgemeinen Dienstfähigkeit

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 L 1722/18 - 03.07.2018

6. zur Detailansicht von Versetzung eines Bahnbeamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

VGH Bayern - 6 ZB 18.163 - 02.07.2018

7. zur Detailansicht von Anforderungen an die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung

VG Ansbach - AN 1 E 18.00667 - 19.06.2018

8. zur Detailansicht von Aufforderung zur polizeiamtsärztlichen Untersuchung unter Vorbehalt weiterer Zusatzuntersuchungen

VG Aachen 1. Kammer - 1 L 692/18 - 24.04.2018

9. zur Detailansicht von Maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Versetzung in den Ruhestand

VGH Bayern - 6 ZB 18.188 - 17.04.2018

10. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 K 11651/17 - 04.04.2018

11. zur Detailansicht von Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Erlaubnis, der Aufforderung zur Vorstellung beim Amtsarzt nicht nachkommen zu müssen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer - 12 B 19/18 - 15.03.2018

12. zur Detailansicht von Anforderungen an einen Antrag auf Zulassung der Berufung - Kein Anspruch auf Schadenersatz wegen Fürsorgepflichtverletzung

VGH Bayern - 6 ZB 17.2602 - 13.03.2018

13. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten

OVG NRW 6. Senat - 6 A 2328/16 - 12.03.2018

14. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - Chemikalienunverträglichkeit

VGH München - 3 B 16.1996 - 28.02.2018

15. zur Detailansicht von Aufforderung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen - Personalratsbeteiligung

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 B 1608/17 - 23.01.2018

16. zur Detailansicht von Aufhebung einer Zurruhesetzungsverfügung

VG Köln 19. Kammer - 19 K 5557/16 - 12.01.2018

17. zur Detailansicht von Untersuchungsansordnung eines Dienstherrn in den Fällen der sog. 'vermuteten Dienstunfähigkeit' eines Beamten

OVG NRW 1. Senat - 1 B 1470/17 - 12.12.2017

18. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VG München - M 21 K 15.680 - 12.12.2017

19. zur Detailansicht von Rechtmäßigkeit der Versetzung in den Ruhestand

VG Regensburg - RO 1 K 16.1699 - 22.11.2017

20. zur Detailansicht von Überprüfung der Dienstfähigkeit bei Schwerbehinderung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat - OVG 4 S 26.17 / 4 S 26.17 - 15.11.2017

21. zur Detailansicht von Schadensersatz wegen beamtenrechtlicher Fürsorgepflichtverletzung

VG München - M 21 K 16.174 - 14.11.2017

22. zur Detailansicht von Umfang der Suche nach anderweitiger Verwendung vor Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit

VG Ansbach - AN 1 K 16.00923 - 26.09.2017

23. zur Detailansicht von Zurruhesetzung - Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand - Polizeidienstunfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 A 1013/16 - 11.09.2017

24. zur Detailansicht von Aufforderung an einen Beamten zu Angaben zu Gründen für seine Erkrankung

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat - OVG 10 S 35/16 / 10 S 35.16 - 28.12.2016

25. zur Detailansicht von Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit - Rechtmäßigkeit der Abordnung eines verbeamteten Lehrers unter Berücksichtigung der Fahrtdauer von der Wohnung bis zur neuen Schule

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 K 1873/15 / 2 K 1873.15 - 27.09.2016

26. zur Detailansicht von Anspruch eines Beamten auf Bewilligung von Erziehungsurlaub im Hinblick auf die erwartete Geburt seines dritten Kindes; Zuständigkeit für die Feststellungen über das Vorliegen einer Behinderung oder den Grad einer Behinderung

BVerwG 2. Senat - 2 B 28.16 / BVerwG 2 B 28.16 - 26.09.2016

27. zur Detailansicht von Versetzung eines schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VGH München - 6 ZB 16.249 / 6 ZB 16/249 - 20.09.2016

28. zur Detailansicht von Rechtswidrige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung ohne vorheriges Wiedereingliederungsmanagement

VG Magdeburg 5. Kammer - 5 B 570/16 - 16.09.2016

29. zur Detailansicht von Erfolgreicher Berufungszulassung gegen das Zurruhesetzungsverfahren wegen Dienstunfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 A 2067/14 / 6 A 2067.14 - 29.06.2016

30. zur Detailansicht von Verpflichtung zur Suche nach einer anderweitigen Verwendung

VG Bayreuth - B 5 K 14.625 / B 5 K 14/625 - 28.06.2016

31. zur Detailansicht von Verlust der Dienstbezüge eines Lehrers wegen unerlaubten Fernbleibens vom Dienst auch in den Schulferien

BVerwG - BVerwG 2 C 24.14 / 2 C 24.14 / 2 C 24/14 - 23.06.2016

32. zur Detailansicht von Recht der Bundesbeamten - Versetzung in den Ruhestand

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer - 12 A 46/15 - 16.06.2016

33. zur Detailansicht von Rechtmäßigkeit der Versetzung eines schwerbehinderten Beamten auf Lebenszeit in den Ruhestand

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 K 1403/15 / 2 K 1403.15 - 07.06.2016

34. zur Detailansicht von Erfolglose Berufung eines Polizeikommissars gegen die Feststellung seiner Polizeidienstunfähigkeit

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 A 1235/14 / 6 A 1235.14 - 27.04.2016

35. zur Detailansicht von Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand - Polizeidienstunfähigkeit - Keine Suchpflicht des Dienstherrn nach anderweitiger Verwendung bei fehlendem Restleistungsvermögen

VG Aachen 1. Kammer - 1 K 68/14 - 11.04.2016

36. zur Detailansicht von Erfolgloser Antrag eines schwerbehinderten Polizeibeamten auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen seine Versetzung in den Ruhestand

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 B 1022/15 / 6 B 1022.15 - 15.12.2015

37. zur Detailansicht von Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit

VG München - M 5 K 14.5530 / M 5 K 14/5530 - 11.11.2015

38. zur Detailansicht von Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit mangels zur Verfügung stehenden gesundheitlich geeigneten Dienstposten im gesamten Geschäftsbereich des Dienstherrn

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 A 1364/14 - 04.11.2015

39. zur Detailansicht von Zum Umfang der Suche nach einer anderweitigen Verwendung bei Bundesbeamten der Deutschen Telekom AG

VG Göttingen 1. Kammer - 1 A 241/13 / 1 A 241.13 - 14.10.2015

40. zur Detailansicht von Ruhestandsversetzung, Dienstunfähigkeit, anderweitige Verwendung, negative Prognose

VG Bayreuth 5. Kammer - B 5 K 14.255 / B 5 K 14/255 - 18.08.2015

41. zur Detailansicht von Pflicht zur Suche nach einer anderweitigen Verwendung für einen dienstunfähigen Beamten einer JVA - unzureichende Erfüllung der Suchpflicht des Arbeitgebers durch Hinweis auf Stellenausschreibung

VG Aachen 1. Kammer - 1 K 1826/14 / 1 K 1826.14 - 24.07.2015

42. zur Detailansicht von Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand - Keine Suchpflicht des Dienstherren bei fehlendem Restleistungsvermögen

VG Aachen 1. Kammer - 1 K 1376/14 / 1 K 1376.14 - 10.07.2015

43. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz gegen vorzeitige Zurruhesetzung

OVG Saarlouis - 1 B 54/15 - 01.07.2015

44. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand einer gleichgestellten Polizeiinspektorin - Einstweiliger Rechtsschutz wegen gekürztem Ruhestandsgehalt

VGH Bayern - 3 CE 15.520 / 3 CE 15/520 - 22.05.2015

45. zur Detailansicht von Rechtmäßigkeit eines Zurruhesetzungsbescheides wegen Dienstunfähigkeit eines Justizvollzugsbeamten - Pflicht des Dienstherren zur Suche nach einer anderweitigen Verwendung

VG Aachen 1. Kammer - 1 K 2261/13 / 1 K 2261.13 - 27.04.2015

46. zur Detailansicht von Anforderungen an ein (amts-)ärztliches Gutachten zur Dienstunfähigkeit und an die Suche nach einer anderweitigen Verwendung des Beamten

BVerwG 2. Senat - 2 C 37.13 / 2 C 37/13 / BVerwG 2 C 37.13 - 19.03.2015

47. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand - aufschiebende Wirkung - Einzelfall eines erfolglosen Antrags auf einstweiligen Rechtschutz gegen die vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen einer auf einer psychiatrischen Erkrankung beruhenden Dienstunfähigkeit

VG Saarlouis 2. Kammer - 2 L 1911/14 - 06.03.2015

48. zur Detailansicht von Amtsärztliche Untersuchung - Dienstfähigkeit - Untersuchungsaufforderung

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 B 1293/14 - 16.12.2014

49. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VG Saarlouis - 2 K 41/13 / 2 K 41.13 - 02.12.2014

50. zur Detailansicht von Voraussetzungen für die Zurruhesetzung eines erkrankten Beamten - Suchpflicht des Dienstherren nach einem leidensgerechten Dienstposten

VG Frankfurt am Main 7. Kammer - 9 K 450/12.F / 9 K 450.12.F - 06.10.2014

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