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Dienstunfähigkeit

Entscheidungen zu krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes.

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1. zur Detailansicht von Keine Benachteiligung im Sinne des AGG durch rechtswidrige Versetzung in den Ruhestand

VG Würzburg - W 1 K 18.1029 - 26.11.2019

2. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit infolge Erkrankung

VGH Bayern - 6 ZB 19.623 - 02.09.2019

3. zur Detailansicht von Untersuchungsanordnung im Zurruhesetzungsverfahren nicht isoliert angreifbar

BVerwG 2. Senat - BVerwG 2 VR 5.18 / 2 VR 5.18 / 2 VR 5/18 - 14.03.2019

4. zur Detailansicht von Kein Anspruch einer Beamtin mit festgestellter begrenzter Dienstfähigkeit auf Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen nach dem SGB IX

LSG Sachsen 3. Senat - L 3 AL 14/17 - 07.03.2019

5. zur Detailansicht von Aufforderung zur polizeiärztlichen Untersuchung aufgrund erheblicher Fehlzeiten

OVG NRW 6. Senat - 6 B 1716/18 - 20.12.2018

6. zur Detailansicht von Aufforderung zur polizeiärztlichen Untersuchung - Anordnung fachärztlicher Zusatzbegutachtung

OVG NRW 6. Senat - 6 B 1612/18 - 17.12.2018

7. zur Detailansicht von Versetzung eines Bundesbeamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit auf Grund psychischer Erkrankungen - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

VG Karlsruhe 14. Kammer - 14 K 3619/16 - 26.11.2018

8. zur Detailansicht von Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit - Umfang der Suchpflicht der Deutschen Telekom AG

VG Göttingen 1. Kammer - 1 A 133/16 - 09.10.2018

9. zur Detailansicht von Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der Überprüfung der Polizeidienstfähigkeit und der allgemeinen Dienstfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 B 962/18 - 06.09.2018

10. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten bei dauernder Dienstunfähigkeit - Suchpflicht nach Verwendungsmöglichkeiten

OVG Nordrhein-Westfalen 1. Senat - 1 A 2092/16 - 28.08.2018

11. zur Detailansicht von Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer einstweiligen Feststellung der Nichtverpflichtung des Beschwerdeführers zur Unterziehung einer polizeiärztlichen Untersuchung zwecks Feststellung der Polizei- u. d. allgemeinen Dienstfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 B 563/18 - 23.07.2018

12. zur Detailansicht von Dienstunfähigkeit eines Richters wegen affektiver Störungen

BGH - RiZ (R) 1/18 - 20.07.2018

13. zur Detailansicht von Vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit - Alkoholerkrankung

VG Köln 19. Kammer - 9 K 8942/16 - 20.07.2018

14. zur Detailansicht von Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer - 12 A 30/18 - 05.07.2018

15. zur Detailansicht von Rechtmäßige Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der Überprüfung der Polizeidienstfähigkeit und der allgemeinen Dienstfähigkeit

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 L 1722/18 - 03.07.2018

16. zur Detailansicht von Versetzung eines Bahnbeamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

VGH Bayern - 6 ZB 18.163 - 02.07.2018

17. zur Detailansicht von Anforderungen an die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung

VG Ansbach - AN 1 E 18.00667 - 19.06.2018

18. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit - Maßgeblicher Zeitpunkt

VG Neustadt a. d. Weinstrasse 1. Kammer - 1 K 1149/17.NW - 23.05.2018

19. zur Detailansicht von Urlaubsanspruch des Beamten während der Wiedereingliederung

OVG Hamburg 5. Senat - 5 Bs 80/18 - 22.05.2018

20. zur Detailansicht von Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VG Trier 6. Kammer - 6 K 12087/17 TR - 14.05.2018

21. zur Detailansicht von Antrag eines Beamten auf Entfernung einer Aufstellung zu krankheitsbedingten Fehlzeiten in Verbindung mit der Angabe des behandelnden Arztes und der Fachrichtung aus einer Personalakte

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat - OVG 4 B 36.14 / 4 B 36.14 - 08.05.2018

22. zur Detailansicht von Feststellung der Polizeidienstfähigkeit eines Beamten durch ärztliche Befunde und Gutachten - Beweislast des Dienstherrn für das Vorliegen der Voraussetzungen der Polizeidienstunfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 A 2256/16 - 02.05.2018

23. zur Detailansicht von Ruhestandsversetzung bei nicht zweifelsfrei festgestellter Polizeidienstunfähigkeit

VG Wiesbaden 3. Kammer - 3 L 1311/16.WI - 02.05.2018

24. zur Detailansicht von Untersuchungsaufforderung - Amtsärztliche Untersuchung - Prüfung einer wegen erheblicher Fehlzeiten vermuteten Dienstunfähigkeit - Angabe der Gründe für eine Untersuchungsaufforderung

OVG NRW 6. Senat - 6 B 68/18 - 26.04.2018

25. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VG Karlsruhe 1. Kammer - 1 K 2463/16 - 25.04.2018

26. zur Detailansicht von Aufforderung zur polizeiamtsärztlichen Untersuchung unter Vorbehalt weiterer Zusatzuntersuchungen

VG Aachen 1. Kammer - 1 L 692/18 - 24.04.2018

27. zur Detailansicht von Maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Versetzung in den Ruhestand

VGH Bayern - 6 ZB 18.188 - 17.04.2018

28. zur Detailansicht von Verpflichtung eines langdauernd dienstunfähigen Polizeioberkommissars zur Teilnahme an einer amtsärztlichen Untersuchung

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 B 1628/17 - 11.04.2018

29. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 K 11651/17 - 04.04.2018

30. zur Detailansicht von Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Erlaubnis, der Aufforderung zur Vorstellung beim Amtsarzt nicht nachkommen zu müssen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer - 12 B 19/18 - 15.03.2018

31. zur Detailansicht von Anforderungen an einen Antrag auf Zulassung der Berufung - Kein Anspruch auf Schadenersatz wegen Fürsorgepflichtverletzung

VGH Bayern - 6 ZB 17.2602 - 13.03.2018

32. zur Detailansicht von Zurruhesetzung eines Beamten

OVG NRW 6. Senat - 6 A 2328/16 - 12.03.2018

33. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - Chemikalienunverträglichkeit

VGH München - 3 B 16.1996 - 28.02.2018

34. zur Detailansicht von Aufforderung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen - Personalratsbeteiligung

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 B 1608/17 - 23.01.2018

35. zur Detailansicht von Aufhebung einer Zurruhesetzungsverfügung

VG Köln 19. Kammer - 19 K 5557/16 - 12.01.2018

36. zur Detailansicht von Untersuchungsansordnung eines Dienstherrn in den Fällen der sog. 'vermuteten Dienstunfähigkeit' eines Beamten

OVG NRW 1. Senat - 1 B 1470/17 - 12.12.2017

37. zur Detailansicht von Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VG München - M 21 K 15.680 - 12.12.2017

38. zur Detailansicht von Rechtmäßigkeit der Versetzung in den Ruhestand

VG Regensburg - RO 1 K 16.1699 - 22.11.2017

39. zur Detailansicht von Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit - Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn

BVerwG 2. Senat - 2 A 5.16 / BVerwG 2 A 5.16 / 2 A 5/16 - 16.11.2017

40. zur Detailansicht von Überprüfung der Dienstfähigkeit bei Schwerbehinderung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat - OVG 4 S 26.17 / 4 S 26.17 - 15.11.2017

41. zur Detailansicht von Schadensersatz wegen beamtenrechtlicher Fürsorgepflichtverletzung

VG München - M 21 K 16.174 - 14.11.2017

42. zur Detailansicht von Umfang der Suche nach anderweitiger Verwendung vor Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit

VG Ansbach - AN 1 K 16.00923 - 26.09.2017

43. zur Detailansicht von Zurruhesetzung - Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand - Polizeidienstunfähigkeit

OVG NRW 6. Senat - 6 A 1013/16 - 11.09.2017

44. zur Detailansicht von Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall - Unterscheidung nach der Geringfügigkeit der Wegeunterbrechung zu privaten Zwecken - Ausgleich eines Wegeunfalls als Arbeitsunfall

LSG Sachsen 2. Senat - L 2 U 124/15 - 04.05.2017

45. zur Detailansicht von Aufforderung an einen Beamten zu Angaben zu Gründen für seine Erkrankung

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat - OVG 10 S 35.16 / 10 S 35.16 - 28.12.2016

46. zur Detailansicht von Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit - Rechtmäßigkeit der Abordnung eines verbeamteten Lehrers unter Berücksichtigung der Fahrtdauer von der Wohnung bis zur neuen Schule

VG Düsseldorf 2. Kammer - 2 K 1873/15 / 2 K 1873.15 - 27.09.2016

47. zur Detailansicht von Anspruch eines Beamten auf Bewilligung von Erziehungsurlaub im Hinblick auf die erwartete Geburt seines dritten Kindes; Zuständigkeit für die Feststellungen über das Vorliegen einer Behinderung oder den Grad einer Behinderung

BVerwG 2. Senat - 2 B 28.16 / BVerwG 2 B 28.16 - 26.09.2016

48. zur Detailansicht von Versetzung eines schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

VGH München - 6 ZB 16.249 / 6 ZB 16/249 - 20.09.2016

49. zur Detailansicht von Rechtswidrige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung ohne vorheriges Wiedereingliederungsmanagement

VG Magdeburg 5. Kammer - 5 B 570/16 - 16.09.2016

50. zur Detailansicht von Erfolgreicher Berufungszulassung gegen das Zurruhesetzungsverfahren wegen Dienstunfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten

OVG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - 6 A 2067/14 / 6 A 2067.14 - 29.06.2016

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