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Angaben zum Urteil

Arbeitsentgelt bei Stufenweiser Wiedereingliederung

Gericht:

BAG


Aktenzeichen:

5 AZR 37/91


Urteil vom:

29.01.1992



Leitsätze:

1. Wird ein Arbeitnehmer gemäß § 74 SGB V zur Wiedereingliederung beschäftigt, so wird davon die bestehende Arbeitsunfähigkeit nicht berührt.

2. Das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer zum Zwecke der Wiedereingliederung begründete Rechtsverhältnis ist ein solches eigener Art i.S. von § 305 BGB, weil es nicht auf eine Arbeitsleistung im üblichen Sinne gerichtet ist, sondern als Maßnahme der Rehabilitation dem Arbeitnehmer ermöglichen soll, die Arbeitsfähigkeit wieder herzustellen. Ohne ausdrückliche Zusage steht dem Arbeitnehmer weder aus dem Wiedereingliederungsvertrag noch aus dem Gesetz ein Vergütungsanspruch zu.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Internetportal für Arbeit und Sozialrecht (AuS-Portal)



Hinweis:

Fachbeiträge zum Thema finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/b/B_2005-9...

http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/b/B_2005-9...


Referenznummer:

R/R2014


Weitere Informationen

Themen:
  • Stufenweise Wiedereingliederung

Schlagworte:
  • Arbeitsgerichtsbarkeit /
  • Arbeitsunfähigkeit /
  • BAG /
  • berufliche Integration /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Einkommen /
  • Krankengeld /
  • Krankenversicherung /
  • stufenweise Wiedereingliederung /
  • Urteil /
  • Vergütungsanspruch


Informationsstand: 03.09.2004