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Angaben zum Urteil

Begrenzte Dienstfähigkeit - Reduzierung der Wochenstunden eines Lehrers auf 19,5 Stunden

Gericht:

BVerwG


Aktenzeichen:

BVerwG 2 C 82.10 / 2 C 82.10 / 2 C 82/10


Urteil vom:

30.08.2012


Grundlage:

GG Art. 33 Abs. 5 / BBesG §§ 6 Abs. 1, 72a / NBG §§ 54, 56, 80 a.F.



Leitsatz:

1. Die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit setzt die Dienstunfähigkeit des Beamten voraus.

2. Maßgebliche Regelung der Arbeitszeit von Lehrern ist die Pflichtstundenzahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden. Ihrer Festsetzung liegt die Vorstellung zugrunde, dass sie eine wöchentliche Arbeitszeit im Umfang der allgemein für Beamte angeordneten Arbeitszeit nach sich zieht.

3. Ermäßigungsstunden, die etwa aus Altersgründen oder wegen einer Schwerbehinderung gewährt werden, stellen keine Arbeitszeitregelung dar.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

VG Osnabrück Urteil vom 22.04.2009 - VG 3 A 117/07
OVG Niedersachsen Urteil vom 09.11.2010 - OVG 5 LC 164/09



Quelle:

Bundesverwaltungsgericht


Referenznummer:

R/R6322


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfähigkeit / Dienstunfähigkeit /
  • Arbeitszeit /
  • Behinderungsgerechte Beschäftigung / leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • Beschäftigungsverhältnis / Arbeitsplatz /
  • Teilzeitarbeit / Arbeitszeitverkürzung

Schlagworte:
  • Arbeitszeit /
  • Arbeitszeitverkürzung /
  • Augenerkrankung /
  • Beamter /
  • begrenzte Dienstfähigkeit /
  • BVerwG /
  • Dienstfähigkeit /
  • Dienstunfähigkeit /
  • Lehrer /
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  • Unterrichtsstunde /
  • Urteil /
  • Versetzung in den Ruhestand /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Vollzeitbeschäftigung


Informationsstand: 18.09.2014

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