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Angaben zum Urteil

Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung eines Lehrers unter Beibehaltung der Vollzeittätigkeit - Begrenzte Dienstfähigkeit

Gericht:

OVG Lüneburg 5. Senat


Aktenzeichen:

5 LC 164/09 / 5 LC 164.09 / OVG 5 LC 164/09


Urteil vom:

09.11.2010


Grundlage:

LehrArbZV ND § 10 / LehrArbZV ND § 2 / LehrArbZV ND § 3 Abs 2 S 7 Buchst a / BeamtStG § 27 / BG ND § 80 / BG ND § 56 / BG ND § 60



Leitsätze:

1. Für die Frage der Dienstfähigkeit eines Lehrers kommt es nicht auf die für niedersächsische Beamte geltende, regelmäßige Arbeitszeit von 40 Wochenstunden an, sondern auf die in der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte festgelegte Regelstundenzahl.

2. Kann ein Lehrer aufgrund einer dauerhaften Erkrankung lediglich eine reduzierte Anzahl von wöchentlichen Unterrichtsstunden erteilen, ist er nur noch begrenzt dienstfähig, auch wenn er wegen seiner Erkrankung für die Unterrichtsstunden zusammen mit der Vor- und Nachbereitungszeit 40 Wochenstunden benötigt.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

VG Osnabrück Urteil vom 22.04.2009 - 3 A 117/07
BVerwG Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 82.10



Quelle:

Justizportal des Landes Niedersachsen


Referenznummer:

R/R6030


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfähigkeit / Dienstunfähigkeit /
  • Arbeitszeit /
  • Behinderungsgerechte Beschäftigung / leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • Beschäftigungsverhältnis / Arbeitsplatz /
  • Teilzeitarbeit / Arbeitszeitverkürzung

Schlagworte:
  • Arbeitszeit /
  • Arbeitszeitverkürzung /
  • Augenerkrankung /
  • Beamter /
  • begrenzte Dienstfähigkeit /
  • Dienstbezug /
  • Dienstfähigkeit /
  • Lehrer /
  • Lohnkürzung /
  • öffentlicher Dienst /
  • Pflichtstundenanzahl /
  • Pflichtstundenreduzierung /
  • Schule /
  • Sehbehinderung /
  • Stundenermäßigung /
  • Unterricht /
  • Unterrichtsstunde /
  • Urteil /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Vollzeitbeschäftigung /
  • Vorbereitung


Informationsstand: 29.01.2014

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