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Angaben zum Urteil

Anforderungen an die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung

Gericht:

VG Ansbach


Aktenzeichen:

AN 1 E 18.00667


Urteil vom:

19.06.2018


Grundlage:

BayBG Art. 65 Abs. 2 S. 1 / SGB IX § 84 Abs. 2 / VwGO § 44a / VwGO § 123 Abs. 1 / BeamtStG § 26 Abs. 1



Leitsätze:

1. Zur Klärung der häufigen Fehlzeiten eines Beamten darf der Dienstherr ihn auffordern, die medizinischen Ursachen für die häufigen Fehlzeiten zu benennen und zum Nachweis entsprechende medizinische Unterlagen vorzulegen. (Rn. 59 - 61) (redaktioneller Leitsatz)

2. Sollte der Beamte seiner rechtlich nicht erzwingbaren Obliegenheit zur Mitwirkung der Sachverhaltsaufklärung nicht nachkommen, hat er es hinzunehmen, dass der Dienstherr nach vergeblichen Aufklärungsbemühungen eine amtsärztliche Untersuchung auf einer geringeren tatsächlichen Erkenntnisgrundlage - insbesondere ohne genaue Angaben zu Art und Umfang der Untersuchung - anordnen darf. (Rn. 63) (redaktioneller Leitsatz)

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

BAYERN.RECHT


Referenznummer:

R/R7926


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfähigkeit / Dienstunfähigkeit /
  • Beschäftigungsverhältnis / Arbeitsplatz

Schlagworte:
  • amtsärztliche Untersuchung /
  • Aufforderung /
  • Beamter /
  • betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • Dienstunfähigkeit /
  • einstweiliger Rechtsschutz /
  • krankheitsbedingte Fehlzeit /
  • öffentlicher Dienst /
  • Urteil /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit


Informationsstand: 19.11.2018

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