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Angaben zum Urteil

Kündigung - Häufige Kurzerkrankungen - Betriebliches Eingliederungsmanagement

Gericht:

BAG


Aktenzeichen:

2 AZR 755/13


Urteil vom:

20.11.2014


Grundlage:

KSchG § 1 Abs. 1 und 2 / SGB IX § 14 Abs. 2 / SGB IX § 84 Abs. 2 / ASiG § 1 Satz 2 / ASiG § 3 Abs. 1 Satz 2



Leitsätze:

1. Es ist Sache des Arbeitgebers, die Initiative zur Durchführung eines gesetzlich gebotenen betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu ergreifen. Dazu gehört, dass er den Arbeitnehmer auf die Ziele des BEM sowie die Art und den Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinweist.

2. Hat der Arbeitgeber die gebotene Initiative nicht ergriffen, muss er zur Darlegung der Verhältnismäßigkeit einer auf krankheitsbedingte Fehlzeiten gestützten Kündigung nicht nur die objektive Nutzlosigkeit arbeitsplatzbezogener Maßnahmen iSv. § 1 Abs. 2 Satz 2 KSchG aufzeigen. Er muss vielmehr auch dartun, dass künftige Fehlzeiten ebenso wenig durch gesetzlich vorgesehene Hilfen oder Leistungen der Rehabilitationsträger in relevantem Umfang hätten vermieden werden können.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

ArbG Fulda Urteil vom 02.10.2012 - 1 Ca 471/11
LAG Hessen Urteil vom 3. Juni 2013 - 21 Sa 1456/12



Quelle:

Bundesarbeitsgericht


Referenznummer:

R/R6670


Weitere Informationen

Themen:
  • Betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • krankheitsbedingte Kündigung /
  • Kündigung /
  • Prävention

Schlagworte:
  • Arbeitgeberpflicht /
  • Arbeitsgerichtsbarkeit /
  • BAG /
  • Betriebliche Beeinträchtigung /
  • betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • Erforderlichkeit /
  • krankheitsbedingte Fehlzeit /
  • Krankheitsbedingte Kündigung /
  • Kündigung /
  • Kündigungswirksamkeit /
  • Kurzerkrankung /
  • Prävention /
  • Prognose /
  • soziale Rechtfertigung /
  • Urteil /
  • Verhältnismäßigkeitsprinzip /
  • Weiterbeschäftigungsanspruch /
  • Wirksamkeitsvoraussetzung /
  • Zukunftsprognose


Informationsstand: 09.06.2015