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Angaben zum Urteil

Krankenversicherung - Kostenübernahme - elektrisches Pflegebett - pflegebedürftige Versicherte in Behinderteneinrichtung

Gericht:

SG Nürnberg 5. Kammer


Aktenzeichen:

S 5 KR 370/99


Urteil vom:

10.05.2001



Orientierungssatz:

1. Ein elektrisches Pflegebett ist ein Hilfsmittel iS der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Leistungspflicht wird nicht dadurch ausgeschlossen, weil die Versicherte pflegebedürftig iS der sozialen Pflegeversicherung ist und das Bett damit auch der Erleichterung der Pflege diene.

2. Ein elektrisches Pflegebett gehört nicht zur Grundausstattung einer Behinderteneinrichtung.

weitere Fundorte:
Rechtsdienst der Lebenshilfe 3/01


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE085901718


Weitere Informationen

Themen:
  • Hilfsmittel /
  • Leistungspflicht der Krankenkassen /
  • Betten und Bettzubehör

Schlagworte:
  • Urteil /
  • Krankenversicherung /
  • Kostenübernahme /
  • Behinderteneinrichtung /
  • Bett /
  • Hilfsmittel /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Grundausstattung /
  • Pflegebedürftigkeit /
  • Leistungspflicht /
  • Vorhaltepflicht


Informationsstand: 30.01.2002

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